Art. 26 OCSP

Ordentliche Wiederholung

In forcesince 15 Apr 2025cited 1×

(Art. 43 Abs. 1 und 2 ISG)

1

Wurde eine Sicherheitserklärung nach Artikel 39 Absatz 1 Buchstabe a ISG ausgestellt, so ist die ordentliche Wiederholung der Prüfung innerhalb der folgenden Fristen einzuleiten:

a.

bei einer Grundsicherheitsprüfung: innerhalb von drei Monaten vor Ablauf der Maximalfrist von 10 Jahren;

b.

bei einer erweiterten Personensicherheitsprüfung: innerhalb von drei Monaten vor Ablauf der Maximalfrist von 5 Jahren.

1bis

Wurde eine Erklärung nach Artikel 39 Absatz 1 Buchstaben b–d ISG ausgestellt, so ist die ordentliche Wiederholung der Prüfung innerhalb der folgenden Fristen einzuleiten:

a.

bei einer Grundsicherheitsprüfung: innerhalb von drei Monaten nach Ablauf der Mindestfrist von 5 Jahren;

b.

bei einer erweiterten Personensicherheitsprüfung: innerhalb von drei Monaten nach Ablauf der Mindestfrist von 3 Jahren.

2

Vorbehalten bleiben Fristen aufgrund eines völkerrechtlichen Vertrags.

3

Bei Funktionen der Armee und des Zivilschutzes wird die Grundsicherheitsprüfung nicht ordentlich wiederholt, wenn die zu prüfende Person die Funktion voraussichtlich noch weniger als fünf Jahre ausüben soll.

4

Beurteilungen des Gefährdungs- oder Missbrauchspotenzials nach Artikel 113 Absatz 4 Buchstabe d MG werden nicht ordentlich wiederholt.

  • OSIMLaw

    … Artikel 41 Absatz 2 ISG sowie Zeitpunkt der nächsten ordentlichen Wiederholung der Personensicherheitsprüfung nach Artikel 26 der Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen 37. Folgende biometrische Daten …