Art. 24 OCSP

Mitteilung des Entscheids über die Ausübung der Tätigkeit

In forcesince 1 Jan 2024cited 2×

(Art. 41 ISG)

1

Die entscheidende Stelle teilt ihren Entscheid über die Ausübung der Tätigkeit (Art. 41 Abs. 2 ISG) der geprüften Person und der zuständigen Fachstelle PSP innerhalb von einem Monat mit.

2

Bei einer Sicherheitserklärung nach Artikel 39 Absatz 1 Buchstabe a ISG wird die Zulassung zur Ausübung der Tätigkeit vermutet. Die entscheidende Stelle kann auf die Mitteilung verzichten.

  • Verordnung vom 22. November 2017 über die Militärdienstpflicht (VMDP)16Law

    … eine Personensicherheitsprüfung erforderlich ist, aber noch kein Entscheid nach Artikel 24 VPSP oder noch keine Information nach Artikel 23 Absatz 2 PSPV vorliegt.

  • OSIMLaw

    … Prüfstufe nach den Artikeln 10–14 VPSP, Datum der Rechtskraft des Entscheids nach Artikel 24 VPSP sowie Zeitpunkt der nächsten ordentlichen Wiederholung der Personensicherheitsprüfung nach Artikel 26 VPSP betreffend einer …