Verordnung vom 11. Juni 2021 über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLV)
ÜLV
In forceTypeordinanceDate11 Jun 2021Since1 Jul 2021Articles57Versions held15Cited by2 documentsLast changed1 Jan 2025next 1 Jan 2027
- 1Prüfung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen auf den Zeitpunkt des Erreichens des Referenzalters hin
- 2Vermögensschwelle: Massgebender Zeitpunkt für die Ermittlung des Reinvermögens
- 3Vermögensschwelle: Berücksichtigung von Hypothekarschulden für die Ermittlung des Reinvermögens
- 4Vermögensschwelle: Berücksichtigung von Vorsorgeguthaben aus der beruflichen Vorsorge für die Ermittlung des
- 5Integrationsbemühungen
1. Abschnitt: Berechnung der Überbrückungsleistungen
2. Abschnitt: Anerkannte Ausgaben
- 9Höchstbetrag der anerkannten Mietkosten für Personen in gemeinschaftlichen Wohnformen
- 10Gebäudeunterhaltskosten
- 11Pauschale für Nebenkosten
- 12Pauschale für Heizkosten
- 13Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung
- 14Einteilung der Gemeinden in Mietzinsregionen
- 15Senkung oder Erhöhung der Höchstbeträge für den Mietzins
3. Abschnitt: Anrechenbare Einnahmen
- 16Für die Berechnung der Einnahmen und des Vermögens massgebender Zeitpunkt
- 17Ermittlung des Erwerbseinkommens
- 18Bewertung des Naturaleinkommens
- 19Bemessung des Mietwerts und des Einkommens aus Untermiete
- 20Anrechnung des Jahreswerts beim Verzicht auf eine Nutzniessung oder ein Wohnrecht
- 21Ermittlung des Reinvermögens
- 22Bewertung des Vermögens
- 23Anrechnung von Leibrenten mit Rückgewähr als Vermögen
- 24Verzicht auf Vermögenswerte. Grundsatz
- 25Höhe des Verzichts bei Veräusserung
- 26Höhe des Verzichts bei übermässigem Vermögensverbrauch
- 27Berücksichtigung des Vermögens, auf das verzichtet wurde
- 28Für die Vergütung massgebender Zeitpunkt
- 29Umfang der Vergütung und Verhältnis zu Leistungen anderer Versicherungen
- 30Vergütung von im Ausland entstandenen Krankheits- und Behinderungskosten
- 31Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten von Kindern, die für die Berechnung nicht zu berücksichtig
- 32Vergütung von Zahnbehandlungskosten
- 33Vergütung vonDiätkosten
- 34VergütungvonTransportkosten zur nächstgelegenen Behandlungsstelle
- 35Vergütung von Kosten fürHilfsmittel
- 36Vergütung der Kostenbeteiligung
- 37Geltendmachung des Anspruchs
- 38Bearbeitungsdauer
- 39Rundung von Auszahlungsbeträgen
- 40Auszahlung bei Ehepaaren
- 41Auszahlung ins Ausland
- 42Nachzahlung
- 43Meldepflicht
- 44Änderung der jährlichen Überbrückungsleistung
- 45Zuständigkeit bei Wohnsitzwechsel
- 46Streitigkeiten über Datenbekanntgaben
- 47Kosten der Bekanntgabe und der Publikation von Daten
- 48Aktenaufbewahrung
- 49Gesondertes Aufführen kantonaler Versicherungs- und Fürsorgeleistungen in der Berechnung und der Verfügung
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