Art. 24 OAGa

Gegenstand

In forcesince 1 Jul 2021
1

Zur Überprüfung der Umsetzung der Massnahmen können Inspektionen durchgeführt werden.

2

Überprüft werden kann insbesondere:

a.

bei der Inspektion der Umsetzung der Massnahmen nach dem 2. Abschnitt, ob:

1.

die eingereichten Auslegungsinformationen der Anlage entsprechen,

2.

die eingereichten Zusatzinformationen dem Standort entsprechen,

3.

die Buchführung ordnungsgemäss erfolgt,

4.

die Angaben in den Berichten nach Artikel 10 dem Bestand an Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a entsprechen;

b.

bei der Inspektion der Umsetzung der Massnahmen nach dem 3. Abschnitt, ob:

1.

die Berichterstattung ordnungsgemäss erfolgt ist,

2.

keine Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a vorhanden sind,

3.

der Aufbau der Anlage und die Unterteilung der Materialbilanzzonen für die Umsetzung von Safeguardsmassnahmen geeignet sind.

3

Überprüft werden können zudem die Meldungen nach den Artikeln 15–22 sowie die Angaben nach Artikel 23. Von dieser Überprüfung ausgenommen sind die Meldungen zu Lieferungen nach Artikel 17.