Art. 27 OAGa

Grundsätze

In forcesince 1 Jul 2021
1

Das BFE trifft die erforderlichen Vorkehrungen zur Durchführung einer Inspektion. Es hat dabei insbesondere:

a.

die Voraussetzungen zu schaffen, die notwendig sind, um den Betrieb im inspizierten Bereich so wenig wie möglich zu stören;

b.

den Schutz vertraulicher Daten und Einrichtungen sicherzustellen;

c.

eine zweifelsfreie Klassifizierung der zugänglich gewordenen Informationen durchzusetzen.

2

Es entscheidet nach Absprache mit der Person, die berechtigt ist zur Verfügung über Grundstücke oder Räume, die dieser Verordnung unterstellt sind, ob den IAEO-Inspektorinnen und Inspektoren schutzwürdige Informationen zugänglich gemacht werden.

3

Es sorgt auf Verlangen der Person, die berechtigt ist zur Verfügung über Grundstücke oder Räume, die dieser Verordnung unterstellt sind, dafür, dass schutzwürdige Informationen den inspizierten Bereich nicht verlassen.