Art. 2 OAGa

Geltungsbereich

In forcesince 1 Jul 2021
1

Diese Verordnung gilt für:

a.

folgende Materialien:

1.

Ausgangsmaterialien nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004 (KEV) und besondere spaltbare Materialien nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b KEV,

2.

radioaktive Abfälle, die Materialien nach Ziffer 1 enthalten,

3.

Erze, aus denen Uran oder Thorium gewonnen werden;

b.

Anlagen, die Materialien nach Buchstabe a verwenden oder lagern:

1.

Forschungsreaktoren und kritische Anordnungen,

2.

Leistungsreaktoren,

3.

Lager, insbesondere Zwischenlager,

4.

geologische Tiefenlager,

5.

weitere Anlagen nach Artikel 3 Buchstabe a;

c.

folgende Anlagen, die Materialien nach Buchstabe a noch nicht oder nicht mehr verwenden oder lagern:

1.

in Planung oder im Bau befindliche Anlagen nach Buchstabe b,

2.

ausser Betrieb genommene Anlagen nach Buchstabe b;

d.

Orte ausserhalb von Anlagen, an denen Materialien nach Buchstabe a verwendet oder gelagert werden;

e.

kerntechnische Ausrüstungen nach Anhang 1, deren Herstellung, Montage und Bau meldepflichtig sind, sowie die Herstellung und die Anreicherung von Schwerwasser und Deuterium nach Anhang 1;

f.

den Besitz, die Ein- und Ausfuhr sowie den Transport von Materialien nach Buchstabe a;

g.

die Forschung und Entwicklung im Zusammenhang mit dem Kernbrennstoffkreislauf;

h.

die Exploration oder die Ausbeutung von Uran- und Thorium-Minen.

2

Diese Verordnung gilt für:

a.

das schweizerische Zollgebiet;

b.

die schweizerischen offenen Zolllager;

c.

die schweizerischen Lager für Massengüter;

d.

die schweizerischen Zollfreilager; sowie

e.

die schweizerischen Zollausschlussgebiete.