Art. 3 OST-SCPT

Daten

In forcesince 1 Jan 2024
1

Das Verarbeitungssystem enthält folgende Daten:

a.

von den Mitwirkungspflichtigen übermittelte Daten aus Auskünften und Überwachungen;

b.

zur Auswertung aufbereitete Daten gemäss Buchstabe a;

c.

Auskunftsgesuche und Überwachungsanordnungen der anordnenden Behörden;

d.

von den auswertenden Behörden angebrachte Bearbeitungsmerkmale;

e.

Daten zur Geschäftsabwicklung und -kontrolle, inklusive Daten zur Qualitätssicherung, Testdaten, Statistik und Buchhaltung;

f.

Daten zur einfacheren Darstellung und Filterung der Daten gemäss Buchstaben a und b;

g.

kryptografische Schlüssel.

2

Im Verarbeitungssystem können Daten bearbeitet werden:

a.

aus Auskünften (3. Kap. 1. und 4.–6. Abschnitt der Verordnung vom 15. November 2017 über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs [VÜPF]);

b.

aus der Echtzeitüberwachung (3. Kap. 1., 8., 9. und 11. Abschnitt VÜPF);

c.

aus der rückwirkenden Überwachung (3. Kap. 1., 10. und 11. Abschnitt VÜPF);

d.

zur Abwicklung und Kontrolle der Geschäfte des Dienstes ÜPF (Art. 6).