Art. 19 EnG

Teilnahme am Einspeisevergütungssystem

In forceuntil 1 Jan 2028cited 5×
1

Am Einspeisevergütungssystem können die Betreiber von Neuanlagen teilnehmen, die sich für den entsprechenden Standort eignen und Elektrizität aus den folgenden erneuerbaren Energien erzeugen:

a.

Wasserkraft;

b.

Sonnenenergie;

c.

Windenergie;

d.

Geothermie;

e.

Biomasse.

2

Eine Teilnahme ist nur möglich, soweit die Mittel reichen (Art. 35 und 36).

3

Als Neuanlagen gelten Anlagen, die nach dem 1. Januar 2013 in Betrieb genommen worden sind.

4

Nicht am Einspeisevergütungssystem teilnehmen können die Betreiber von:

a.

Wasserkraftanlagen mit einer Leistung von weniger als 1 MW oder von mehr als 10 MW;

b.

Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von weniger als 30 kW;

c.

Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle (Kehrichtverbrennungsanlagen);

d.

Schlammverbrennungs-, Klärgas- und Deponiegasanlagen;

e.

Anlagen, die teilweise fossile Brenn- oder Treibstoffe nutzen.

5

Die Betreiber von Wasserkraftanlagen, die mit Trinkwasserversorgungs- oder Abwasseranlagen verbunden sind, können auch am Einspeisevergütungssystem teilnehmen, wenn die Leistung der Anlage kleiner ist als 1 MW. Der Bundesrat kann für weitere Wasserkraftanlagen Ausnahmen von dieser Untergrenze vorsehen, sofern sie:

a.

innerhalb von bereits genutzten Gewässerstrecken liegen; oder

b.

mit keinen neuen Eingriffen in natürliche Gewässer verbunden sind.

6

Der Bundesrat kann die Leistungsgrenze nach Absatz 4 Buchstabe b erhöhen. Gibt es eine Überschneidung mit der Einmalvergütung, so können die Anlagebetreiber zwischen Einspeisevergütung und Einmalvergütung wählen.

7

Er regelt die weiteren Einzelheiten zum Einspeisevergütungssystem, insbesondere:

a.

das Antragsverfahren;

b.

die Vergütungsdauer;

c.

energetische, ökologische und andere Mindestanforderungen;

d.

das vorzeitige Erlöschen des Anspruchs auf Teilnahme am Einspeisevergütungssystem;

e.

den Austritt sowie die Bedingungen für einen vorübergehenden Austritt aus dem Einspeisevergütungssystem;

f.

die rechnerische Weiterverteilung der eingespeisten Elektrizität durch die als Mess- und Abrechnungseinheiten tätigen Bilanzgruppen;

g.

weitere Aufgaben der Bilanzgruppen und der Netzbetreiber, insbesondere eine Pflicht zur Abnahme und Vergütung im Rahmen von Artikel 21 sowie eine allfällige damit zusammenhängende Vorleistungspflicht.

  • Energieverordnung vom 1. November 2017 (EnV)670Law

    Die Netzbetreiber müssen der Vollzugsstelle vierteljährlich die Menge Elektrizität nach Artikel 19 Absatz 1 EnG melden, die eine Produzentin oder ein Produzent in einer Anlage produziert, die: a. weder über ein intelligentes Messsystem …

  • EnFV9Law

    1 Folgende Wasserkraftanlagen sind von den Untergrenzen nach Artikel 19 Absatz 4 Buchstabe a, 26 Absatz 1 und 29a Absatz 1 Buchstaben a und b EnG ausgenommen: a. Dotierkraftwerke; b. Anlagen an künstlich geschaffenen …

  • Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)10113dLaw

    … Nicht bescheinigt werden Emissionsverminderungen, die auf die Ausrichtung von Mitteln gestützt auf Artikel 19 des Energiegesetzes vom 30. September 2016 (EnG) zurückzuführen sind. 8 Der ökologische Mehrwert von Emissionsverminderungen …

  • HKSVLaw

    … werden, wonach die Herkunft der entsprechenden Elektrizitätsmenge niemand anderem zugeteilt wird. 1.4 Die nach Artikel 19 EnG ausgewiesene Elektrizitätsmenge wird der Hauptkategorie «geförderter Strom» in der Hauptkategorie …

  • 2C_821/2019, Urteil vom 11. Februar 2020 – Aufnahme in das Einspeisevergütungssystem für PhotovoltaikanlagenDecision

    Gemäss Art. 19 Abs. 1 EnG können am Einspeisevergütungssystem die Betreiberinnen von Neuanlagen teilnehmen, die sich für den entsprechenden Standort eignen und Elektrizität aus Wasserkraft, Sonnenenergie, Windenergie, Geothermie und …

    11 Feb 2020 · 2020-02-11-2C_821-2019