Art. 22 EnG

Vergütungssatz

In forceuntil 1 Jan 2028cited 1×
1

Der Vergütungssatz orientiert sich an den bei der Inbetriebnahme einer Anlage massgeblichen Gestehungskosten von Referenzanlagen. Die Referenzanlagen entsprechen der jeweils effizientesten Technologie; diese muss langfristig wirtschaftlich sein.

2

Der Vergütungssatz bleibt während der ganzen Vergütungsdauer gleich.

3

Der Bundesrat erlässt Ausführungsbestimmungen, insbesondere über:

a.

die Vergütungssätze je Erzeugungstechnologie, Kategorie und Leistungsklasse;

b.

ein allfälliges einzelfallweises Festlegen des Vergütungssatzes durch das Bundesamt für Energie (BFE) für Anlagen, die nicht sinnvoll einer Referenzanlage zugewiesen werden können;

c.

eine periodische Überprüfung der Vergütungssätze, unter anderem anhand der jeweiligen Kapitalkosten;

d.

die Anpassung der Vergütungssätze;

e.

Ausnahmen vom Grundsatz nach Absatz 2, insbesondere über die Anpassung der Vergütungssätze für bereits am Einspeisevergütungssystem teilnehmende Anlagen, wenn bei der jeweiligen Referenzanlage übermässige Gewinne oder übermässige Verluste erzielt werden.

  • 2C_821/2019, Urteil vom 11. Februar 2020 – Aufnahme in das Einspeisevergütungssystem für PhotovoltaikanlagenDecision

    … berufen könne, sowie auf die Frage, ob in der Höhe der Vergütung von 17.4 Rp./kWh ein Verstoss gegen Art. 22 Abs. 1 EnG erblickt werden könne. Sie setze sich aber nicht mit der von der Beschwerdeführerin aufgeführten Berechnung und …

    11 Feb 2020 · 2020-02-11-2C_821-2019