Art. 9 EnFV

Ausnahmen von den Untergrenzen bei Wasserkraftanlagen

In forcesince 1 Jan 2026
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Folgende Wasserkraftanlagen sind von den Untergrenzen nach Artikel 19 Absatz 4 Buchstabe a, 26 Absatz 1 und 29a Absatz 1 Buchstaben a und b EnG ausgenommen:

a.

Dotierkraftwerke;

b.

Anlagen an künstlich geschaffenen Hochwasserentlastungskanälen, Industrie-kanälen und bestehenden Ausleit- und Unterwasserkanälen, sofern keine neuen Eingriffe in natürliche oder ökologisch wertvolle Gewässer bewirkt werden;

c.

Nebennutzungsanlagen wie Wasserkraftanlagen, die mit Trinkwasserversorgungs-, Beschneiungs- oder Abwasseranlagen verbunden sind, Wässerwasserkraftanlagen oder Wasserkraftanlagen zur Nutzung von Tunnelwasser.

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Nicht als Nebennutzungsanlage gilt eine Anlage, wenn:

a.

einer der Anlagenteile, der sowohl der Haupt- als auch der Nebennutzung dient, wie Wasserfassungen, Druckleitungen und Speicher für eine grössere Ausbauwassermenge dimensioniert ist, als dies für die Hauptnutzung erforderlich ist; oder

b.

für die Nebennutzung eine zusätzliche Wasserfassung erstellt wird.

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Nebst den Anlagen nach Absatz 1 sind von der Untergrenzen nach Artikel 26 Absatz 1 und 29a Absatz 1 Buchstaben a und b EnG zusätzlich Anlagen ausgenommen, an denen Sanierungsmassnahmen nach Artikel 83a des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Januar 1991 (GSchG) oder Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1991 über die Fischerei (BGF) umgesetzt werden oder wurden, sofern durch die Erweiterung oder die Erneuerung keine neuen oder zusätzlichen ökologischen Beeinträchtigungen entstehen.