Art. 4 OAPA

Sachplan Asyl

In forcesince 1 Jan 2018

(Art. 95a Abs. 4 AsylG)

1

Das EJPD stellt die Grobplanung und die Koordination der Aktivitäten des Bundes in Bezug auf die Unterbringung Asylsuchender und die Durchführung von Asylverfahren, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, mittels des Sachplans Asyl sicher.

2

Die Plangenehmigung eines sachplanrelevanten Vorhabens setzt dessen Festsetzung im Sachplan Asyl voraus.

3

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) ist die zuständige Bundesstelle für die Erarbeitung des Sachplans Asyl und dessen Anpassung. Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000.

4

Das EJPD sorgt für die Koordination von Sachplan- und Plangenehmigungsverfahren.