Art. 1 OAPA

Gegenstand und Geltungsbereich

In forcesince 1 Jan 2021

(Art. 95a Abs. 1 AsylG)

1

Diese Verordnung regelt das Plangenehmigungsverfahren für Bauten und Anlagen, die dem Bund zur Unterbringung Asylsuchender oder zur Durchführung von Asylverfahren dienen, wenn sie:

a.

neu errichtet werden;

b.

geändert oder diesem neuen Nutzungszweck zugeführt werden.

2

Dabei handelt es sich insbesondere um Bauten und Anlagen:

a.

die unmittelbar der Unterbringung Asylsuchender sowie ihrer Betreuung dienen;

b.

die als Aufenthalts- und Beschäftigungsräume für Asylsuchende dienen;

c.

in denen Asylverfahren durchgeführt werden können;

d.

die für den ordnungsgemässen Betrieb der Bauten und Anlagen nach den Buchstaben a–c notwendig sind.

3

Vorbehalten bleiben die Bestimmungen der Verordnung vom 23. November 1994 über die Infrastruktur der Luftfahrt.