Art. 17 LGV

Bewilligung

In forcesince 1 Jul 2020cited 3×
1

Die Bewilligung nach Artikel 16 Buchstabe b für neuartige Lebensmittel nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstaben a–j wird erteilt, wenn:

a.

die Voraussetzungen nach Artikel 3 Absatz 1 erfüllt sind; und

b.

das neuartige Lebensmittel, sofern es ein bestehendes ersetzen soll, von diesem nicht derart abweicht, dass sein normaler Konsum für die Konsumentinnen und Konsumenten in Bezug auf die Ernährung nachteilig wäre.

2

Sie wird in Abweichung von Artikel 5 Absätze 1 und 2 Buchstabe b für fünf Jahre und ohne Möglichkeit der Verlängerung erteilt. Sind die Voraussetzungen nach Absatz 1 weiterhin erfüllt, so wird das neuartige Lebensmittel nach Ablauf der Bewilligung als Lebensmittel, das nach Artikel 16 Buchstabe a in Verkehr gebracht werden darf, bezeichnet.

3

Für neuartige traditionelle Lebensmittel sieht das EDI erleichterte Bewilligungsanforderungen vor. Es erteilt die Bewilligung in der Form der Allgemeinverfügung. Wird das Gesuch abgewiesen, so erfolgt dies in der Form der Einzelverfügung.

4

Allgemeinverfügungen nach Absatz 3 werden unbefristet erteilt.

5

Das EDI regelt die Einzelheiten der Bewilligungsverfahren.

  • Verordnung vom 27. Mai 2020 über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (LMVV)Law

    … Bewilligungen | | Franken 2.1 Bewilligungen nach den Artikeln 17, 29, 31, 35, 38 und 50 LGV | | 200–50 000 2.2 Bewilligungen nach den Bestimmungen des EDI über neuartige Lebensmittel | | 200–50 000 3. Prüfungen | …

  • ODerrGM1Law

    … welche GVO-Erzeugnisse, die von einer ausländischen Behörde in einem Verfahren zugelassen wurden, das mit jenem nach Artikel 17 LGV vergleichbar ist, ohne Bewilligung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) …

  • Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über neuartige Lebensmittel2345Law

    1 Das Gesuch um Bewilligung für ein neuartiges Lebensmittel nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstaben a–j LGV, das nach Artikel 17 Absatz 1 LGV beurteilt wird, ist dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) in einer …