Art. 5 Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über neuartige Lebensmittel

Allgemeinverfügung für neuartige traditionelle Lebensmittel

In forcesince 1 May 2017
1

Die Allgemeinverfügung nach Artikel 17 Absatz 4 LGV muss für neuartige traditionelle Lebensmittel folgende Angaben enthalten:

a.

die Sachbezeichnung;

b.

die Beschreibung;

c.

das Herkunftsland;

d.

gegebenenfalls die Verwendungsbedingungen;

e.

gegebenenfalls die spezifischen Kennzeichnungsanforderungen.

2

Die Allgemeinverfügung sowie der Eintritt der Rechtskraft werden im Bundesblatt publiziert.

3

Das BLV informiert die kantonalen Vollzugsorgane unverzüglich über den Erlass einer Allgemeinverfügung und über den Eintritt von deren Rechtskraft.