Art. 60 EpG

Informationssystem

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1

Das BAG betreibt ein Informationssystem, in das Daten über Personen aufgenommen werden, die krank, krankheitsverdächtig, angesteckt oder ansteckungsverdächtig sind oder Krankheitserreger ausscheiden.

2

Das Informationssystem enthält folgende Daten:

a.

Daten zur Identität, die eine eindeutige Identifizierung und die Kontaktaufnahme ermöglichen;

b.

Angaben über Reisewege, Aufenthaltsorte und Kontakte mit Personen, Tieren und Gegenständen;

c Ergebnisse von medizinischen Untersuchungen;

d.

Angaben zu Massnahmen zur Verhütung und Bekämpfung einer übertragbaren Krankheit.

3

Das Informationssystem dient:

a.

der Identifizierung und Benachrichtigung von Personen, die krank, krankheitsverdächtig, angesteckt oder ansteckungsverdächtig sind oder Krankheitserreger ausscheiden;

b.

der Organisation von Massnahmen gegenüber einzelnen Personen im Sinne der Artikel 33–38.

4

Es dient ferner der einheitlichen Bearbeitung der Daten durch die zuständigen Behörden, der Erstellung von Statistiken und der Vollzugskontrolle.

5

Das BAG ist für die Sicherheit des Informationssystems und die Rechtmässigkeit der Bearbeitung der Personendaten verantwortlich. Die Kantone treffen in ihrem Bereich die angemessenen organisatorischen und technischen Massnahmen zur Sicherung der Personendaten.

6

Das BAG prüft, ob die Daten, die ihm übermittelt werden, richtig sind. Es korrigiert unrichtige und vernichtet nicht notwendige Daten und benachrichtigt den jeweiligen Datenlieferanten.

7

Das Informationssystem steht dem BAG, den für den Vollzug dieses Gesetzes zuständigen kantonalen Stellen und dem Koordinierten Sanitätsdienst für Aufgaben in ihrem Zuständigkeitsbereich über ein Abrufverfahren zur Verfügung.

8

Der Bundesrat legt die Voraussetzungen für die Aufbewahrung und Löschung der Daten fest und regelt die Zugriffsrechte.

9

Das Recht, Auskünfte über die Daten im Informationssystem zu erhalten, und das Recht, die Daten berichtigen zu lassen, richten sich nach den Artikeln 25 und 41 des Datenschutzgesetzes vom 25. September 2020 (DSG). Begehren um Auskunft über Personendaten und um Berichtigung sind an das BAG zur richten.

  • OEp89Law

    1 Das BAG sorgt für den Betrieb des Informationssystems nach Artikel 60 EpG und stellt die Verfügbarkeit des Systems sicher. 2 Es trägt die Verantwortung für das Informationssystem. Es legt in einem Bearbeitungsreglement insbesondere …

  • Verordnung des EDI vom 1. Dezember 2015 über die Meldung von Beobachtungen übertragbarer…12Law

    … Das BAG leitet den Befund mittels des Informationssystems nach Artikel 60 des Epidemiengesetzes vom 28. September 2012 unverzüglich der Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt des Kantons weiter, in dem die betroffene Person ihren Wohnsitz …