Art. 8 VPiB

Aufgaben

In forcesince 1 Nov 2021
1

Die ständigen Delegationen in den internationalen parlamentarischen Versammlungen nehmen im Auftrag der Bundesversammlung an den Tätigkeiten dieser Versammlungen teil. Sie halten sich an die Reglemente und die Praxis der jeweiligen internationalen parlamentarischen Versammlung.

1bis

Die PD-OECD nimmt im Auftrag der Bundesversammlung an Aktivitäten im Rahmen der OECD teil, die sich an die Mitglieder der nationalen Parlamente richten, namentlich an Aktivitäten des «Réseau parlementaire mondial de l’OCDE».

2

Die ständigen Delegationen zur Pflege der Beziehungen mit Parlamenten der Nachbarländer treffen sich periodisch und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Delegationsmittel mit den Delegationen ihrer Partnerländer.

3

Sie nehmen Rücksicht auf die in den Parlamenten ihrer Partnerländer geltenden Bestimmungen und auf die übliche Praxis für die Pflege der Beziehungen mit anderen Staaten.

4

Die Delegationen nach den Absätzen 1–2 koordinieren ihre Aktivitäten mit den APK. Eine gemeinsame Vertretung aller Delegationen diskutiert mindestens einmal jährlich mit den APK wichtige Themen.

5

In einer jährlichen Konferenz koordinieren die Präsidentinnen und Präsidenten der Delegationen und jene der APK die Tätigkeiten der Delegationen und Kommissionen.

Changed on 1 Nov 2021

1bis Die PD-OECD nimmt im Auftrag der Bundesversammlung an Aktivitäten im Rahmen der OECD teil, die sich an die Mitglieder der nationalen Parlamente richten, namentlich an Aktivitäten des «Réseau parlementaire mondial de l’OCDE».

4 Die Delegationen nach den Absätzen 1 und –2 koordinieren ihre Aktivitäten mit den APK. Eine gemeinsame Vertretung aller Delegationen diskutiert mindestens einmal jährlich mit den APK wichtige Themen.

  1. 1 Nov 2021 – todayin force
  2. 1 Oct 2012 – 1 Nov 2021earlier wording