Art. 34 MeAV

Zuständige Stelle

In forcesince 1 Jan 2020cited 2×
1

Die Kantone kontrollieren unter Vorbehalt von Absatz 2 die Einhaltung dieser Verordnung. Sie bezeichnen die zuständige Behörde.

2

Das Eidgenössische Institut für Metrologie ist für folgende Teilbereiche zuständig:

a.

Es kontrolliert die Massbehältnis-Flaschen bei Schweizer Herstellern.

b.

Es kontrolliert Fertigpackungen und öffentliche Verkaufsstellen, soweit das EJPD dies im Rahmen des Programms nach Absatz 4 vorsieht.

3

Es beaufsichtigt die Kontrolltätigkeit der Kantone.

4

Das EJPD stellt jährlich ein Programm auf, in dem es Schwerpunkte der Kontrollen und der Aufsichtstätigkeit des Eidgenössischen Instituts für Metrologie festlegt. Dieses erstattet dem EJPD Bericht über die Umsetzung des Programms und die Tätigkeit der Kantone.

5

Die Zollstellen können auf Ersuchen des Eidgenössischen Instituts für Metrologie bei Kontrollen von Fertigpackungen und Massbehältnis-Flaschen mitwirken.

  • Verordnung vom 7. Dezember 2012 über die Zuständigkeiten im Messwesen (ZMessV)1134Law

    1 In den Zuständigkeitsbereich des METAS fallen diejenigen Kategorien von Messmitteln, für die nicht nach Artikel 3 die Kantone zuständig sind. 2 Das METAS erfüllt die Aufgaben nach Artikel 34 Absätze 2–5 MeAV.

  • MeAV-EJPDLaw

    … massgebenden Zeitpunkt nach Artikel 24 Absatz 1 MeAV und dem Zeitpunkt der Kontrolle durch die zuständige Stelle nach Artikel 34 MeAV wird unter Vorbehalt der Ziffern 3 und 4 nach folgender Formel berücksichtigt: GA: theoretisches …