Art. 3 ZMessV

Zuständigkeitsbereich

In forcesince 1 Jan 2013cited 1×
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In den Zuständigkeitsbereich der Kantone fallen folgende Kategorien von Messmitteln, soweit die Ausführungsvorschriften des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zur Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006 (MessMV) nicht für Teilbereiche etwas anderes bestimmen:

a.

Längenmessmittel;

b.

Raummasse;

c.

Gewichtstücke;

d.

Waagen;

e.

Messanlagen für Flüssigkeiten ausser Wasser;

f.

Abgasmessmittel für Verbrennungsmotoren.

2

Verfügt ein Kanton für die Eichung eines Messmittels nicht über geeignete Prüfmittel oder die nötige Fachkompetenz, so kann die Aufsichtsbehörde dieses Kantons für die Ausführung der Eichung einen anderen Kanton oder das METAS beiziehen. Gegenüber der Person, die die Eichung verlangt, bleibt der Kanton, der einen anderen Kanton oder das METAS beizieht, zuständig.

3

Die Kantone sind nach Artikel 34 Absatz 1 der Mengenangabeverordnung vom 5. September 2012 (MeAV) zuständig für behördliche Kontrollen auf dem Gebiet der Mengenangabe.

  • 2C_1007/2015, Urteil vom 10. Mai 2016 – Kündigung der Ermächtigung zum Betrieb der Eichstelle für Audiometer A04Decision

    Audiometrische Messmittel fallen in den Zuständigkeitsbereich des Bundes (Art. 11, Art. 3 Abs. 1 ZMessV). Die an sie gestellten Anforderungen, die Verfahren für ihr Inverkehrbringen und zur Erhaltung ihrer Messbeständigkeit werden in …

    10 May 2016 · 2016-05-10-2C_1007-2015