Art. 9a Verordnung vom 8. Juni 2012 über Massnahmen gegenüber Syrien

Verbote betreffend Kulturgüter

In forcesince 22 Apr 2015
1

Verboten sind die Ein-, Aus- und Durchfuhr, der Verkauf, der Vertrieb, die Vermittlung und der Erwerb von Kulturgütern, die zum kulturellen Eigentum Syriens gehören, sowie von sonstigen Gegenständen von archäologischer, historischer, kultureller, religiöser oder besonderer wissenschaftlicher Bedeutung, insbesondere der Güter nach Anhang 9, sofern Grund zur Annahme besteht, dass die Güter:

a.

gestohlen wurden oder der rechtmässigen Eigentümerin oder dem rechtmässigen Eigentümer abhandengekommen sind;

b.

rechtswidrig aus Syrien ausgeführt wurden.

2

Grund zur Annahme, dass die Güter rechtswidrig aus Syrien ausgeführt wurden, besteht insbesondere, wenn die Güter in den Bestandesverzeichnissen von öffentlichen syrischen Sammlungen, syrischen Museen, Archiven, Bibliotheken oder religiösen Einrichtungen aufgeführt sind.

3

Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht, wenn nachgewiesen werden kann, dass:

a.

die Kulturgüter vor dem 15. März 2011 aus Syrien ausgeführt wurden;

b.

die Kulturgüter der rechtmässigen Eigentümerin oder dem rechtmässigen Eigentümer in Syrien auf sichere Weise zurückgegeben werden.

Changed on 22 Apr 2015

a. die Kulturgüter vor dem 19. Mai15. März 2011 aus Syrien ausgeführt wurden;

  1. 22 Apr 2015 – todayin force
  2. 17 Dec 2014 – 22 Apr 2015earlier wording