Art. 19 Abkommen vom 22. Oktober 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan ü…

Ausserordentliche Renten

In forcesince 1 Mar 2012
(1)

Eine Person nach Artikel 3 Buchstabe (a) Ziffer (i) oder deren Hinterlassene haben unter den gleichen Voraussetzungen wie Schweizer Staatsangehörige Anspruch auf eine ausserordentliche Hinterlassenenrente, eine ausserordentliche Invalidenrente oder eine ausserordentliche Altersrente, die eine ausserordentliche Hinterlassenen- oder Invalidenrente ablöst, wenn die betreffende Person unmittelbar vor dem Zeitpunkt, von dem an die ausserordentliche Rente verlangt wird, ununterbrochen während mindestens fünf vollen Jahren im Gebiet der Schweiz gewohnt hat.

(2)

In Anwendung von Absatz 1 dieses Artikels gilt:

(a)

Zeiten, während denen eine Person von der Versicherung in der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung sowie der schweizerischen Invalidenversicherung befreit war, werden nicht angerechnet.

(b)

Die Wohndauer im Gebiet der Schweiz gilt als ununterbrochen, wenn die Schweiz pro Kalenderjahr für nicht mehr als drei Monate verlassen wird. Diese Dauer kann in Ausnahmefällen verlängert werden.