Art. 16 Abkommen vom 22. Oktober 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan ü…

Invalidenversicherung (Eingliederungsmassnahmen)

In forcesince 1 Mar 2012
(1)

Eine Person nach Artikel 3 Buchstabe (a) Ziffer (i), die, unmittelbar bevor Eingliederungsmassnahmen in Betracht kommen, der Beitragspflicht der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung sowie der schweizerischen Invalidenversicherung unterliegt, hat Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, solange sie sich im Gebiet der Schweiz aufhält.

(2)

Eine nichterwerbstätige Person nach Artikel 3 Buchstabe (a) Ziffer (i), die, unmittelbar bevor Eingliederungsmassnahmen in Betracht kommen, der Beitragspflicht in der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung sowie der schweizerischen Invalidenversicherung nicht unterliegt, weil sie die altersmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt, aber dort versichert ist, hat Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, solange sie im Gebiet der Schweiz Wohnsitz hat, wenn sie unmittelbar vor Eintritt der Invalidität ununterbrochen während mindestens eines Jahres im Gebiet der Schweiz gewohnt hat. Minderjährigen Kindern nach Artikel 3 Buchstabe (a) Ziffer (i) steht der Anspruch auf solche Massnahmen ausserdem zu, wenn sie im Gebiet der Schweiz Wohnsitz haben und dort entweder invalid geboren sind oder dort seit der Geburt ununterbrochen gewohnt haben.

(3)

Eine im Gebiet der Schweiz wohnhafte Person nach Artikel 3 Buchstabe (a) Ziffer (i), welche die Schweiz nicht länger als drei Monate verlässt, unterbricht ihre Wohndauer im Gebiet der Schweiz im Sinne von Absatz 2 dieses Artikels nicht.

(4)

Ein Kind nach Artikel 3 Buchstabe (a) Ziffer (i), das im Gebiet Japans invalid geboren ist und dessen im Gebiet der Schweiz wohnhafte Mutter sich vor der Geburt während höchstens zwei Monaten im Gebiet Japans aufgehalten hat, ist einem im Gebiet der Schweiz invalid geborenen Kind gleichgestellt. Die schweizerische Invalidenversicherung übernimmt im Falle eines Geburtsgebrechens des Kindes die während der ersten drei Monate nach der Geburt im Gebiet Japans entstehenden Kosten bis zu dem Umfang, in dem sie solche Leistungen im Gebiet der Schweiz hätte gewähren müssen.

(5)

Absatz 4 dieses Artikels gilt analog für ein Kind nach Artikel 3 Buchstabe (a) Ziffer (i), das ausserhalb des Gebietes der Vertragsstaaten invalid geboren ist; die schweizerische Invalidenversicherung übernimmt in einem solchen Fall die im Gebiet eines Drittstaats entstandenen Kosten nur, wenn die Massnahmen aufgrund des Zustandes des Kindes sofort durchgeführt werden mussten.