Art. 5 Verordnung vom 23. November 2011 über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Te…

Berechnung der beweglichen Teilbeträge für andere als präferenzberechtigte Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten

In forcesince 1 Jan 2021
1

Für andere als präferenzberechtigte Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten wird der bewegliche Teilbetrag, unter Vorbehalt entgegengesetzter internationaler Verpflichtungen, berechnet aufgrund:

a.

des Unterschieds zwischen den inländischen Preisen und den Weltmarktpreisen; und

b.

der im Anhang festgelegten durchschnittlichen Anteile der Grundstoffe am Verarbeitungserzeugnis (Standardrezeptur).

2

Die für die Berechnung der beweglichen Teilbeträge massgebenden Unterschiede zwischen den inländischen Preisen und den Weltmarktpreisen dürfen die bei der Einfuhr angewandten Zollansätze für die entsprechenden Grundstoffe nicht übersteigen, es sei denn, die Interessen der schweizerischen Volkswirtschaft erfordern höhere bewegliche Teilbeträge.

3

Das WBF erhebt die repräsentativen Grundstoffpreise für die Berechnung der beweglichen Teilbeträge.

4

Für die Berechnung des Weltmarktpreises von Weichweizenmehl ist der Weltmarktpreis von Weichweizen massgebend.

5

Bei Eiern, Pflanzenfett und Kristallzucker entspricht der Unterschied zwischen den inländischen und den ausländischen Grundstoffpreisen den Abgaben, die bei der Einfuhr von Eiern in Schalen der Zolltarif-Nummer 0407.2110, von Sonnenblumenöl oder Safloröl der Zolltarif-Nummer 1512.1998 beziehungsweise von Kristallzucker der Zolltarif-Nummer 1701.9999 erhoben werden.

6

Für präferenzberechtigte Einfuhren aus dem Vereinigten Königreich gelten die beweglichen Teilbeträge gemäss Artikel 4.