Art. 3 Verordnung vom 23. November 2011 über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Te…

Festlegung der beweglichen Teilbeträge

In forcesince 1 Jan 2021cited 2×
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Die beweglichen Teilbeträge werden vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) im Einvernehmen mit dem Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) festgelegt.

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Sie werden jährlich überprüft und bei Bedarf neu festgelegt, es sei denn, wesentliche Preisänderungen oder eine Änderung der Zollansätze der entsprechenden Grundstoffe bedingen kürzere Fristen.