Art. 4 Verordnung vom 23. November 2011 über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Te…

Berechnung der beweglichen Teilbeträge für präferenzberechtigte Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten

In forcesince 1 Jan 2021
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Für präferenzberechtigte Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten wird der bewegliche Teilbetrag nach den Bestimmungen in der Tabelle IV des Protokolls Nr. 2 vom 22. Juli 1972 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse berechnet.

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Das EFD kann im Einvernehmen mit dem WBF aufgrund des Unterschieds zwischen den inländischen Preisen und den EU-Marktpreisen oder aufgrund einer Änderung der Zollansätze der entsprechenden Grundstoffe die beweglichen Teilbeträge vorübergehend anpassen; dabei dürfen die Grundbeträge nach Tabelle IV des Protokolls Nr. 2 vom 22. Juli 1972 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse nicht überschritten werden.

Changed on 1 Jan 2021

Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten 1 Für präferenzberechtigte Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten wird der bewegliche Teilbetrag nach den Bestimmungen in der Tabelle IV des Protokolls Nr. 2 vom 22. Juli 197231972 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse berechnet.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jan 2013 – 1 Jan 2021earlier wording
  3. 1 Feb 2012 – 1 Jan 2013earlier wording