Art. 40 GBV

Übermittlung

In forcesince 1 Jan 2017cited 1×
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Elektronische Eingaben an die Grundbuchämter können über die Zustellplattformen nach den Artikeln 2 und 4 der Verordnung vom 18. Juni 2010 über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren oder über Internetseiten des Bundes oder der Kantone erfolgen, sofern diese:

a.

die Vertraulichkeit (Verschlüsselung) gewährleisten; und

b.

eine mit einem geregelten elektronischen Siegel und einem elektronischen Zeitstempel nach Artikel 2 Buchstaben d und i des Bundesgesetzes vom 18. März 2016 über die elektronische Signatur (ZertES) versehene Quittung über die Eingabe ausstellen.

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Das EJPD kann die Abwicklung und Automatisierung des elektronischen Geschäftsverkehrs regeln, namentlich in Bezug auf Formulare, Datenformate, Datenstrukturen, Geschäftsprozesse und alternative Übermittlungsverfahren.

  • TGBVLaw

    … Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), gestützt auf die Artikel 949a Absatz 3 und 949c des Zivilgesetzbuches (ZGB), die Artikel 19 Absatz 4, 23e, 34b Absatz 7, 34c Absatz 5, 40 Absatz 2 und 41 Absatz 1 der Grundbuchverordnung vom 23. …