Art. 1 LSIA

Gegenstand und Geltungsbereich

In forcesince 1 Sep 2023
1

Dieses Gesetz regelt die Bearbeitung von Personendaten natürlicher und juristischer Personen (Daten), einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, in Informationssystemen und beim Einsatz von Überwachungsmitteln der Armee und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) durch:

a.

Behörden des Bundes und der Kantone;

b.

Kommandantinnen, Kommandanten und Kommandostellen der Armee (militärische Kommandos) sowie Kommandantinnen und Kommandanten des Zivilschutzes;

c.

weitere Angehörige der Armee und des Zivilschutzes;

d.

Dritte, die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Militär- und Zivilschutzwesen oder für das VBS erfüllen.

2

Es gilt nicht für die Datenbearbeitung durch die Nachrichtendienste.

3

Soweit dieses Gesetz keine besonderen Bestimmungen enthält, ist das Datenschutzgesetz vom 25. September 2020 (DSG) anwendbar.

Changed on 1 Sep 2023

3 Soweit dieses Gesetz keine besonderen Bestimmungen enthält, ist das Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz Datenschutzgesetz vom 25. September 2020 (DSG) anwendbar.

  1. 1 Sep 2023 – todayin force
  2. 1 Apr 2023 – 1 Sep 2023earlier wording
  3. 1 Sep 2017 – 1 Apr 2023earlier wording
  4. 1 Jan 2010 – 1 Sep 2017earlier wording