Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (mit Anlagen)
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2: Grenzen des Küstenmeers
- 3Breite des Küstenmeers
- 4Seewärtige Grenze des Küstenmeers
- 5Normale Basislinie
- 6Riffe
- 7Gerade Basislinien
- 8Innere Gewässer
- 9Flussmündungen
- 10Buchten
- 11Häfen
- 12Reeden
- 13Trockenfallende Erhebungen
- 14Kombination von Methoden zur Festlegung von Basislinien
- 15Abgrenzung des Küstenmeers zwischen Staaten mit gegenüberliegenden oder aneinander angrenzenden Küsten
- 16Seekarten und Verzeichnisse geographischer Koordinaten
Abschnitt 3: Friedliche Durchfahrt im Küstenmeer
Unterabschnitt A: Regeln für alle Schiffe
- 17Recht der friedlichen Durchfahrt
- 18Bedeutung der Durchfahrt
- 19Bedeutung der friedlichen Durchfahrt
- 20Unterseeboote und andere Unterwasserfahrzeuge
- 21Gesetze und sonstige Vorschriften des Küstenstaats über die friedliche Durchfahrt
- 22Schifffahrtswege und Verkehrstrennungsgebiete im Küstenmeer
- 23Fremde Schiffe mit Kernenergieantrieb und Schiffe, die nukleare oder sonstige ihrer Natur nach gefährliche
- 24Pflichten des Küstenstaats
- 25Schutzrechte des Küstenstaats
- 26Gebühren, die von fremden Schiffen erhoben werden können
Unterabschnitt B: Regeln für Handelsschiffe und für Staatsschiffe, die Handelszwecken dienen
- 29Definition der Kriegsschiffe
- 30Nichteinhaltung der Gesetze und sonstigen Vorschriften des Küstenstaats durch Kriegsschiffe
- 31Verantwortlichkeit des Flaggenstaats für Schäden, die ein Kriegsschiff oder ein sonstiges Staatsschiff, das
- 32Immunitäten der Kriegsschiffe und der sonstigen Staatsschiffe, die anderen als Handelszwecken dienen
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2: Transitdurchfahrt
- 37Geltungsbereich dieses Abschnitts
- 38Recht der Transitdurchfahrt
- 39Pflichten der Schiffe und Luftfahrzeuge während der Transitdurchfahrt
- 40Forschungs- und Vermessungsarbeiten
- 41Schifffahrtswege und Verkehrstrennungsgebiete in Meerengen, die der internationalen Schifffahrt dienen
- 42Gesetze und sonstige Vorschriften der Meerengenanliegerstaaten zur Transitdurchfahrt
- 43Navigationshilfen, Sicherheitsanlagen und andere Einrichtungen sowie Verhütung, Verringerung und Überwachun
- 44Pflichten der Meerengenanliegerstaaten
- 46Begriffsbestimmungen
- 47Archipelbasislinien
- 48Messung der Breite des Küstenmeers, der Anschlusszone, der ausschliesslichen Wirtschaftszone und des Festla
- 49Rechtsstatus der Archipelgewässer, des Luftraums über den Archipelgewässern sowie ihres Meeresbodens und Me
- 50Abgrenzung der inneren Gewässer
- 51Bestehende Übereinkünfte, herkömmliche Fischereirechte und vorhandene unterseeische Kabel
- 52Recht der friedlichen Durchfahrt
- 53Recht der Durchfahrt auf Archipelschifffahrtswegen
- 54Pflichten der Schiffe und Luftfahrzeuge während ihrer Durchfahrt, Forschungs- und Vermessungsarbeiten, Pfli
- 55Besondere Rechtsordnung der ausschliesslichen Wirtschaftszone
- 56Rechte, Hoheitsbefugnisse und Pflichten des Küstenstaats in der ausschliesslichen Wirtschaftszone
- 57Breite der ausschliesslichen Wirtschaftszone
- 58Rechte und Pflichten anderer Staaten in der ausschliesslichen Wirtschaftszone
- 59Grundlage für die Lösung von Konflikten über die Zuweisung von Rechten und Hoheitsbefugnissen in der aussch
- 60Künstliche Inseln, Anlagen und Bauwerke in der ausschliesslichen Wirtschaftszone
- 61Erhaltung der lebenden Ressourcen
- 62Nutzung der lebenden Ressourcen
- 63Bestände, die innerhalb der ausschliesslichen Wirtschaftszonen mehrerer Küstenstaaten oder sowohl innerhalb
- 64Weit wandernde Arten
- 65Meeressäugetiere
- 66Anadrome Bestände
- 67Katadrome Arten
- 68Sesshafte Arten
- 69Recht der Binnenstaaten
- 70Recht der geographisch benachteiligten Staaten
- 71Nichtanwendbarkeit der Artikel 69 und 70
- 72Einschränkungen der Übertragung von Rechten
- 73Durchsetzung der Gesetze und sonstigen Vorschriften des Küstenstaats
- 74Abgrenzung der ausschliesslichen Wirtschaftszone zwischen Staaten mit gegenüberliegenden oder aneinander an
- 75Seekarten und Verzeichnisse geographischer Koordinaten
- 76Definition des Festlandsockels
- 77Rechte des Küstenstaats am Festlandsockel
- 78Rechtsstatus der Gewässer und des Luftraums über dem Festlandsockel sowie Rechte und Freiheiten anderer Sta
- 79Unterseeische Kabel und Rohrleitungen auf dem Festlandsockel
- 80Künstliche Inseln, Anlagen und Bauwerke auf dem Festlandsockel
- 81Bohrarbeiten auf dem Festlandsockel
- 82Zahlungen und Leistungen aus der Ausbeutung des Festlandsockels jenseits von 200 Seemeilen
- 83Abgrenzung des Festlandsockels zwischen Staaten mit gegenüberliegenden oder aneinander angrenzenden Küsten
- 84Seekarten und Verzeichnisse geographischer Koordinaten
- 85Anlage von Tunneln
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
- 86Anwendung dieses Teiles
- 87Freiheit der Hohen See
- 88Bestimmung der Hohen See für friedliche Zwecke
- 89Ungültigkeit von Souveränitätsansprüchen über die Hohe See
- 90Recht der Schifffahrt
- 91Staatszugehörigkeit der Schiffe
- 92Rechtsstellung der Schiffe
- 93Schiffe, welche die Flagge der Vereinten Nationen, ihrer Spezialorganisationen oder der Internationalen Ato
- 94Pflichten des Flaggenstaats
- 95Immunität von Kriegsschiffen auf Hoher See
- 96Immunität von Schiffen, die im Staatsdienst ausschliesslich für andere als Handelszwecke genutzt werden
- 97Strafgerichtsbarkeit in Bezug auf Zusammenstösse oder andere mit der Führung eines Schiffes zusammenhängend
- 98Pflicht zur Hilfeleistung
- 99Verbot der Beförderung von Sklaven
- 100Pflicht zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Seeräuberei
- 101Definition der Seeräuberei
- 102Seeräuberei durch ein Kriegsschiff, Staatsschiff oder staatliches Luftfahrzeug, dessen Besatzung gemeutert
- 103Definition eines Seeräuberschiffs oder -luftfahrzeugs
- 104Beibehaltung oder Verlust der Staatszugehörigkeit eines Seeräuberschiffs oder -luftfahrzeugs
- 105Aufbringen eines Seeräuberschiffs oder -luftfahrzeugs
- 106Haftung für Aufbringen ohne hinreichenden Grund
- 107Schiffe und Luftfahrzeuge, die zum Aufbringen wegen Seeräuberei berechtigt sind
- 108Unerlaubter Verkehr mit Suchtstoffen oder psychotropen Stoffen
- 109Nicht genehmigte Rundfunksendungen von Hoher See aus
- 110Recht zum Betreten
- 111Recht der Nacheile
- 112Recht zum Legen unterseeischer Kabel und Rohrleitungen
- 113Unterbrechung oder Beschädigung eines unterseeischen Kabels oder einer unterseeischen Rohrleitung
- 114Unterbrechung oder Beschädigung eines unterseeischen Kabels oder einer unterseeischen Rohrleitung durch Ei
- 115Entschädigung für Verluste, die durch die Vermeidung der Beschädigung eines unterseeischen Kabels oder ein
Abschnitt 2: Erhaltung und Bewirtschaftung der lebenden Ressourcen der Hohen See
- 116Recht zur Fischerei auf Hoher See
- 117Pflicht der Staaten, in Bezug auf ihre Angehörigen Massnahmen zur Erhaltung der lebenden Ressourcen der Ho
- 118Zusammenarbeit der Staaten bei der Erhaltung und Bewirtschaftung der lebenden Ressourcen
- 119Erhaltung der lebenden Ressourcen der Hohen See
- 120Meeressäugetiere
- 124Begriffsbestimmungen
- 125Recht auf Zugang zum und vom Meer und Transitfreiheit
- 126Ausschluss der Anwendung der Meistbegünstigungsklausel
- 127Zölle, Steuern und sonstige Abgaben
- 128Freizonen und andere Zollerleichterungen
- 129Zusammenarbeit beim Bau und bei der Verbesserung von Verkehrsmitteln
- 130Massnahmen zur Vermeidung oder Beseitigung von Verzögerungen oder sonstigen Schwierigkeiten technischer Ar
- 131Gleichbehandlung in Seehäfen
- 132Gewährung grösserer Transiterleichterungen
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2: Für das Gebiet geltende Grundsätze
- 136Gemeinsames Erbe der Menschheit
- 137Rechtsstatus des Gebiets und seiner Ressourcen
- 138Allgemeines Verhalten der Staaten in Bezug auf das Gebiet
- 139Verantwortlichkeit für die Einhaltung des Übereinkommens und Haftung für Schäden
- 140Nutzen für die Menschheit
- 141Nutzung des Gebiets für ausschliesslich friedliche Zwecke
- 142Rechte und berechtigte Interessen der Küstenstaaten
- 143Wissenschaftliche Meeresforschung
- 144Weitergabe von Technologie
- 145Schutz der Meeresumwelt
- 146Schutz des menschlichen Lebens
- 147Vereinbarkeit der Tätigkeiten im Gebiet mit anderen Tätigkeiten in der Meeresumwelt
- 148Teilnahme von Entwicklungsstaaten an Tätigkeiten im Gebiet
- 149Archäologische und historische Gegenstände
Abschnitt 3: Erschliessung der Ressourcen im Gebiet
Unterabschnitt A: Allgemeine Bestimmungen
Unterabschnitt B: Die Versammlung
Unterabschnitt D: Das Sekretariat
Unterabschnitt E: Das Unternehmen
Unterabschnitt F: Finanzielle Regelungen der Behörde
Unterabschnitt G: Rechtsstellung, Vorrechte und Immunitäten
- 176Rechtsstellung
- 177Vorrechte und Immunitäten
- 178Immunität von der Gerichtsbarkeit
- 179Immunität von Durchsuchung und jeder sonstigen Form des Zugriffs
- 180Befreiung von Beschränkungen, Vorschriften, Kontrollen und Moratorien
- 181Archive und amtlicher Nachrichtenverkehr der Behörde
- 182Vorrechte und Immunitäten bestimmter im Rahmen der Behörde tätiger Personen
- 183Befreiung von Steuern und Zöllen
Unterabschnitt H: Suspendierung der Ausübung von Rechten und Vorrechten der Mitglieder
Abschnitt 5: Beilegung von Streitigkeiten und Gutachten
- 186Kammer für Meeresbodenstreitigkeiten des Internationalen Seegerichtshofs
- 187Zuständigkeit der Kammer für Meeresbodenstreitigkeiten
- 188Verweisung von Streitigkeiten an eine Sonderkammer des Internationalen Seegerichtshofs, eine Ad-hoc-Kammer
- 189Begrenzung der Zuständigkeit hinsichtlich der Beschlüsse der Behörde
- 190Teilnahme und Auftreten der befürwortenden Vertragsstaaten in Verfahren
- 191Gutachten
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
- 192Allgemeine Verpflichtung
- 193Souveränes Recht der Staaten auf Ausbeutung ihrer natürlichen Ressourcen
- 194Massnahmen zur Verhütung, Verringerung und Überwachung der Verschmutzung der Meeresumwelt
- 195Verpflichtung, keine Schäden oder Gefahren zu verlagern und keine Art der Verschmutzung in eine andere umz
- 196Anwendung von Technologien oder Zuführung fremder oder neuer Arten
Abschnitt 2: Weltweite und regionale Zusammenarbeit
- 197Zusammenarbeit auf weltweiter oder regionaler Ebene
- 198Benachrichtigung über unmittelbar bevorstehende oder tatsächliche Schäden
- 199Notfallpläne gegen Verschmutzung
- 200Studien, Forschungsprogramme und Austausch von Informationen und Daten
- 201Wissenschaftliche Kriterien für die Ausarbeitung von Vorschriften
Abschnitt 4: Ständige Überwachung und ökologische Beurteilung
- 213Durchsetzung in Bezug auf Verschmutzung vom Land aus
- 214Durchsetzung in Bezug auf Verschmutzung durch Tätigkeiten auf dem Meeresboden
- 215Durchsetzung in Bezug auf Verschmutzung durch Tätigkeiten im Gebiet
- 216Durchsetzung in Bezug auf Verschmutzung durch Einbringen
- 217Durchsetzung durch Flaggenstaaten
- 218Durchsetzung durch Hafenstaaten
- 219Massnahmen betreffend die Seetüchtigkeit von Schiffen zur Vermeidung von Verschmutzung
- 220Durchsetzung durch Küstenstaaten
- 221Massnahmen zur Vermeidung von Verschmutzung durch Seeunfälle
- 222Durchsetzung in Bezug auf Verschmutzung aus der Luft oder durch die Luft
Abschnitt 7: Schutzbestimmungen
- 223Massnahmen zur Erleichterung der Verfahren
- 224Ausübung von Durchsetzungsbefugnissen
- 225Pflicht zur Vermeidung nachteiliger Folgen bei der Ausübung von Durchsetzungsbefugnissen
- 226Untersuchung fremder Schiffe
- 227Nichtdiskriminierung in Bezug auf fremde Schiffe
- 228Aussetzung und Beschränkungen im Fall von Strafverfahren
- 229Einleitung zivilgerichtlicher Verfahren
- 230Geldstrafen und Wahrung der anerkannten Rechte des Angeklagten
- 231Benachrichtigung des Flaggenstaats und anderer betroffener Staaten
- 232Haftung der Staaten auf Grund von Durchsetzungsmassnahmen
- 233Schutzbestimmungen in Bezug auf Meerengen, die der internationalen Schifffahrt dienen
Abschnitt 8: Eisbedeckte Gebiete
Abschnitt 9: Verantwortlichkeit und Haftung
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2: Internationale Zusammenarbeit
Abschnitt 3: Durchführung und Förderung der wissenschaftlichen Meeresforschung
- 245Wissenschaftliche Meeresforschung im Küstenmeer
- 246Wissenschaftliche Meeresforschung in der ausschliesslichen Wirtschaftszone und auf dem Festlandsockel
- 247Vorhaben der wissenschaftlichen Meeresforschung, die von internationalen Organisationen oder unter ihrer S
- 248Informationspflicht gegenüber dem Küstenstaat
- 249Pflicht zur Erfüllung bestimmter Auflagen
- 250Mitteilungen über Vorhaben der wissenschaftlichen Meeresforschung
- 251Allgemeine Kriterien und Richtlinien
- 252Stillschweigende Zustimmung
- 253Unterbrechung oder Einstellung von Tätigkeiten der wissenschaftlichen Meeresforschung
- 254Rechte benachbarter Binnenstaaten und geographisch benachteiligter Staaten
- 255Massnahmen zur Erleichterung der wissenschaftlichen Meeresforschung und zur Unterstützung von Forschungssc
- 256Wissenschaftliche Meeresforschung im Gebiet
- 257Wissenschaftliche Meeresforschung in der Wassersäule jenseits der Grenzen der ausschliesslichen Wirtschaft
Abschnitt 4: Anlagen und Ausrüstungen für die wissenschaftliche Forschung in der Meeresumwelt
Abschnitt 5: Verantwortlichkeit und Haftung
Abschnitt 6: Beilegung von Streitigkeiten und einstweilige Massnahmen
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
- 279Verpflichtung zur Beilegung von Streitigkeiten durch friedliche Mittel
- 280Beilegung von Streitigkeiten durch die von den Parteien gewählten friedlichen Mittel
- 281Verfahren für den Fall, dass keine Beilegung durch die Parteien erzielt worden ist
- 282Verpflichtungen aus allgemeinen, regionalen oder zweiseitigen Übereinkünften
- 283Verpflichtung zum Meinungsaustausch
- 284Vergleich
- 285Anwendung dieses Abschnitts auf nach Teil XI unterbreitete Streitigkeiten
Abschnitt 2: Obligatorische Verfahren, die zu bindenden Entscheidungen führen
- 286Anwendung der Verfahren nach diesem Abschnitt
- 287Wahl des Verfahrens
- 288Zuständigkeit
- 289Sachverständige
- 290Vorläufige Massnahmen
- 291Zugang
- 292Sofortige Freigabe von Schiffen und Besatzungen
- 293Anwendbares Recht
- 294Vorverfahren
- 295Erschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittel
- 296Endgültigkeit und Verbindlichkeit der Entscheidungen
Abschnitt 3: Grenzen und Ausnahmen der Anwendbarkeit des Abschnitts 2
- 305Unterzeichnung
- 306Ratifikation und förmliche Bestätigung
- 307Beitritt
- 308Inkrafttreten
- 309Vorbehalte und Ausnahmen
- 310Erklärungen
- 311Verhältnis zu anderen Übereinkommen und internationalen Übereinkünften
- 312Änderung
- 313Änderung durch vereinfachtes Verfahren
- 314Änderungen der Bestimmungen dieses Übereinkommens, die sich ausschliesslich auf Tätigkeiten im Gebiet bezi
- 315Änderungen: Unterzeichnung, Ratifikation, Beitritt und verbindliche Wortlaute
- 316Inkrafttreten von Änderungen
- 317Kündigung
- 318Status der Anlagen
- 319Depositar
- 320Verbindliche Wortlaute
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