Art. 35 VZAE

Erholungs- und Bedenkzeit für Opfer sowie Zeuginnen und Zeugen von Menschenhandel

In forcesince 1 Jan 2019cited 2×

(Art. 30 Abs. 1 Bst. e AIG)

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Bestehen begründete Hinweise, dass es sich bei einer Ausländerin oder einem Ausländer ohne geregelten Aufenthalt um ein Opfer oder eine Zeugin oder einen Zeugen von Menschenhandel handelt, so gewährt die kantonale Migrationsbehörde (Art. 88 Abs. 1) eine Erholungs- und Bedenkzeit, während der sich die betroffene Person erholen kann und einen Entscheid über die weitere Zusammenarbeit mit den Behörden treffen muss. Während dieser Zeitspanne wird von ausländerrechtlichen Vollzugshandlungen abgesehen. Die Dauer der von der kantonalen Behörde angesetzten Erholungs- und Bedenkzeit richtet sich nach den Bedürfnissen im Einzelfall; sie beträgt mindestens 30 Tage.

2

Die Erholungs- und Bedenkzeit endet bereits vor Ablauf der angesetzten Frist, wenn die betroffene Person ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Behörden bekundet und bestätigt, alle Verbindungen zu den verdächtigten Tätern abgebrochen zu haben.

3

Die Erholungs- und Bedenkzeit endet zudem, wenn die betroffene Person:

a.

erklärt, dass sie zu einer Zusammenarbeit mit den Behörden nicht bereit ist;

b.

den Kontakt mit den verdächtigten Tätern freiwillig wieder aufgenommen hat;

c.

gemäss neuen Erkenntnissen kein Opfer oder keine Zeugin oder kein Zeuge von Menschenhandel ist; oder

d.

in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstösst.

  • 1B_375/2017, Urteil vom 7. Februar 2018 – Strafverfahren; AusstandDecision

    … Das von der Polizei und der Untersuchungsleiterin gestützt auf eine ausländerrechtliche Verordnung (Art. 35 VZAE [SR 142.201]) angewendete Verfahren sei "mindestens potentiell geeignet, die betroffene Person zu veranlassen, mit den …

    7 Feb 2018 · 2018-02-07-1B_375-2017

  • 2C_393/2019, Urteil vom 18. September 2019 – Familiennachzug / WiedererwägungDecision

    … 30 Abs. 1 lit. k AIG (i.V.m. Art. 35 VZAE [SR 142.201]) zur erleichterten Wiederzulassung von ausländischen Personen, die im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung gewesen sind, erteilt werden könnte, oder die …

    18 Sep 2019 · 2019-09-18-2C_393-2019