Art. 81 AIG

Haftbedingungen

In forcesince 12 Jun 2026cited 6×
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Die Kantone sorgen dafür, dass eine von der inhaftierten Ausländerin oder dem inhaftierten Ausländer bezeichnete Person in der Schweiz benachrichtigt wird. Die inhaftierte Person kann mit ihrer Rechtsvertreterin oder ihrem Rechtsvertreter sowie mit Familienangehörigen und Konsularbehörden mündlich und schriftlich verkehren.

2

Die Haft ist in Hafteinrichtungen zu vollziehen, die dem Vollzug der Vor-bereitungs-, Ausschaffungs- und Durchsetzungshaft dienen. Ist dies insbesondere aus Kapazitätsgründen in Ausnahmefällen nicht möglich, so sind die inhaftierten Ausländerinnen und Ausländer gesondert von Personen in Untersuchungshaft oder im Strafvollzug unterzubringen.

3

Den Bedürfnissen von Schutzbedürftigen, unbegleiteten Minderjährigen und Familien mit Minderjährigen ist bei der Ausgestaltung der Haft Rechnung zu tragen.

4

Zudem richten sich die Haftbedingungen:

a.

bei Rückführungen in einen Drittstaat: nach den Artikeln 16 Absatz 3 und 17 der Richtlinie 2008/115/EG;

b.

bei Dublin-Überstellungen: nach Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2024/1351;

c.

nach Artikel 37 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes.

5

Die zuständige Behörde kann anordnen, dass die Möglichkeiten einer inhaftierten Ausländerin oder eines inhaftierten Ausländers eingeschränkt werden, mit bestimmten Personen oder Personengruppen direkt oder über Drittpersonen in Kontakt zu stehen, wenn:

a.

die betreffende Person Erkenntnissen der Polizei- oder Strafverfolgungsbehörden von Bund und Kantonen zufolge eine konkrete Gefahr für die innere oder äussere Sicherheit darstellt; und

b.

andere Massnahmen erfolglos geblieben sind oder nicht zur Verfügung stehen.

6

Erweist sich die Einschränkung nach Absatz 5 als nicht ausreichend, um der Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit wirksam entgegenzutreten, so kann die zuständige Behörde Einzelhaft anordnen.

  • VZAE88aLaw

    … Überprüfungs- und Wegweisungsverfahrens unter Einschluss von Verfahren zur Anordnung von Zwangsmassnahmen nach den Artikeln 73–81 AIG. Sie handelt zum Wohl der unbegleiteten Minderjährigen, berät sie und steht ihnen insbesondere bei …

  • 2C_280/2021, Urteil vom 22. April 2021 – AusschaffungshaftDecision

    … Der Vollzug der Haft verletze deshalb Art. 81 Abs. 2 AIG. Der Freiheitsentzug sei gesetzeswidrig und sei damit auch mit Art. 5 EMRK unvereinbar, der eine Einschränkung des Rechts auf Freiheit nur in den gesetzlich vorgesehenen Fällen …

    22 Apr 2021 · 2021-04-22-2C_280-2021

  • 2C_447/2019, Urteil vom 31. März 2020 – Anordnung der AusschaffungshaftDecision

    Art. 81 Abs. 2 AIG (bis zum 1. Januar 2019: AuG) sah ursprünglich vor, dass die ausländerrechtlich begründete Administrativhaft "in geeigneten Räumlichkeiten" zu vollziehen war (Fassung gemäss Art. 2 Ziff. 1 des BB vom 18. Juni 2010 …

    31 Mar 2020 · 2020-03-31-2C_447-2019

  • 2C_994/2021, Urteil vom 14. November 2023 – StaatshaftungDecision

    … festgehalten, es sei nicht ersichtlich, dass bei der Haft des Beschwerdeführers die Mindestanforderungen von Art. 81 AIG an die Haftbedingungen - abgesehen von der beschränkten Möglichkeit auf Arbeit - nicht eingehalten gewesen seien. …

    14 Nov 2023 · 2023-11-14-2C_994-2021

  • 2C_490/2019, Urteil vom 18. Juni 2019 – AusschaffungshaftDecision

    … mildestes Mittel zur Zweckerreichung, ist jedenfalls darauf zu achten, dass die Haftbedingungen den Anforderungen von Art. 81 AIG entsprechen. In zeitlicher Hinsicht setzt die Erforderlichkeit der Ausschaffungshaft insbesondere voraus, …

    18 Jun 2019 · 2019-06-18-2C_490-2019

  • 2C_213/2022, Arrêt du 30 mars 2022 – Détention administrative en vue du renvoi de SuisseDecision

    … Tel est notamment le cas du grief relatif à l'art. 81 al. 2 LEI dans le cadre duquel le recourant prétend avoir été détenu, dans un premier temps, à la prison de Porrentruy avec des personnes en détention préventive ou purgeant une …

    30 Mar 2022 · 2022-03-30-2C_213-2022