Art. 68b AIG

Zuständige Behörde

In forcesince 22 Nov 2022cited 1×
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Der Austausch von Zusatzinformationen im Zusammenhang mit einer Ausschreibung nach Artikel 68a Absätze 1 und 2 zwischen den Schengen-Staaten erfolgt über die Anlauf-, Koordinations- und Konsultationsstelle für den Informationsaustausch im Zusammenhang mit den Ausschreibungen im SIS (SIRENE-Büro).

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Stellen das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit und die für die Kontrolle der Schengen-Aussengrenzen oder im Inland verantwortlichen kantonalen Polizeibehörden fest, dass eine von einem anderen Schengen-Staat zur Rückkehr ausgeschriebene Drittstaatsangehörige oder ein von einem anderen Schengen-Staat zur Rückkehr ausgeschriebener Drittstaatsangehöriger ihrer oder seiner Pflicht zur Rückkehr nicht nachgekommen ist, so benachrichtigen sie das SIRENE-Büro.

3

Ist im Zusammenhang mit einer Ausschreibung im SIS eine Konsultation der zuständigen Behörden anderer Schengen-Staaten erforderlich, so erfolgt diese über das SIRENE-Büro.

  • Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG)45aLaw

    … Behörde, die den Weg- oder Ausweisungsentscheid nach Artikel 64 oder 68 AIG erlassen hat, im SIS erfasst. 3 Die Artikel 68b–68e des AIG sind sinngemäss anwendbar.