Art. 13 LApEl

Netzzugang

In forceuntil 1 Jan 2029cited 33×
1

Die Netzbetreiber sind verpflichtet, Dritten diskriminierungsfrei den Netzzugang zu gewähren.

2

Der Netzzugang kann mit schriftlicher Begründung innert zehn Arbeitstagen seit Eingang des Gesuchs verweigert werden, wenn der Netzbetreiber nachweist, dass:

a.

der sichere Betrieb des Netzes gefährdet würde;

b.

keine freie Kapazität vorhanden ist;

c.

bei grenzüberschreitender Netznutzung vom ausländischen Staat kein Gegenrecht gewährt wird; oder

d.

eine Ausnahme nach Artikel 17 Absatz 6 vorliegt.

3 …

The 10 that are cited most themselves, of 33.

  • Stromversorgungsverordnung vom 14. März 2008 (StromVV)1Law

    … die erste Phase der Strommarktöffnung, in welcher die festen Endverbraucher keinen Anspruch auf Netzzugang nach Artikel 13 Absatz 1 StromVG haben. 2 Die Bestimmungen des StromVG, mit denen die Voraussetzungen für eine sichere …

  • 2C_739/2010, Urteil vom 6. Juli 2011 – Tarifgestaltung, Begriff des EndverbrauchersDecision

    … Abs. 3). Nach Art. 13 Abs. 1 StromVG sind die Netzbetreiber verpflichtet, Dritten diskriminierungsfrei den Netzzugang zu gewähren. Gemäss Art. 6 Abs. 6 StromVG haben allerdings feste Endverbraucher keinen solchen Anspruch.

    6 Jul 2011 · 2011-07-06-2C_739-2010

  • 4A_582/2014, Urteil vom 17. April 2015 – Forderung, Zuständigkeit der ZivilgerichteDecision

    … Der " Netzzugang " im Sinne von Art. 6 Abs. 1 StromVG bezieht sich erst auf den in diesem Gesetz (Art. 13 ff. StromVG) geregelten Zugang (Urteil 2C_739/2010 vom 6. Juli 2011 E. 4.6). Soweit es um Stromlieferungen geht, die vom …

    17 Apr 2015 · 2015-04-17-4A_582-2014

  • 2C_12/2016, Urteil vom 16. August 2016 – Gesuch um Gewährung des Netzzugangs und Zurverfügungstellung der für die Abrechnung der StromlieferDecision

    Nach Art. 13 Abs. 1 StromVG sind die Netzbetreiber verpflichtet, Dritten diskriminierungsfrei den Netzzugang zu gewähren, sofern keine Verweigerungsgründe (Art. 13 Abs. 2 StromVG) nachgewiesen werden. Keinen Anspruch auf Netzzugang haben …

    16 Aug 2016 · 2016-08-16-2C_12-2016

  • 2C_518/2012, Urteil vom 23. November 2012 – Konzessionsvertrag (Versorgung mit elektrischer Energie; Tarifordnung, Genehmigungspflicht)Decision

    … 10 ff. StromVG), was erst einen diskriminierungsfreien Netzzugang (Art. 13 ff. StromVG) erlaubt (BBl 2005 1648 Ziff. 2.2.3.1); Quersubventionierungen sind untersagt (Art. 10 Abs. 1 StromVG). Der Netzbetrieb erfolgt durch Netzbetreiber, die …

    23 Nov 2012 · 2012-11-23-2C_518-2012

  • 2C_237/2014, Urteil vom 16. Juli 2014 – Stromversorgung/Bezeichung der NetzgebieteDecision

    … den übrigen Tätigkeitsbereichen der Elektrizitätsversorgungsunternehmen, in denen allenfalls Wettbewerb herrscht (Art. 13 StromVG), zu entflechten (Art. 10 Abs. 1 StromVG). Der Wettbewerb findet nicht um das Netz, sondern auf dem Netz …

    16 Jul 2014 · 2014-07-16-2C_237-2014

  • Energiegesetz vom 30. September 2016 (EnG)17Law

    … Sie behalten grundsätzlich ihren Anspruch auf Netzzugang nach Artikel 13 StromVG. 4 Die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer haben die mit der Einführung des gemeinsamen Eigenverbrauchs verbundenen Kosten selber zu tragen, soweit …

  • 4A_305/2017, Urteil vom 18. Januar 2018 – Forderung, Zuständigkeit der Zivilgerichte,Decision

    … 6 Abs. 1 StromVG). Auf Anfang 2014 machte sie von ihrem Recht auf Netzzugang Gebrauch (Art. 13 Abs. 1 StromVG). Seither bezieht sie ihre Elektrizität nicht mehr von der Klägerin, sondern von einer anderen Lieferantin.

    18 Jan 2018 · 2018-01-18-4A_305-2017

  • 2C_399/2017, Urteil vom 28. Mai 2018 – Konzessionsabgaben (Forderung)Decision

    … 6 Abs. 1 StromVG), während die übrigen Endverbraucher den Stromlieferanten frei wählen können (Art. 4 Abs. 1 lit. d und Art. 13 Abs. 1 StromVG; BGE 142 II 451 E. 4.2.1 S. 464 f.). Der Netzbetrieb muss finanziell und rechnungsmässig …

    28 May 2018 · 2018-05-28-2C_399-2017

  • 2C_300/2014, Urteil 9. Februar 2015 – Elektrizitätsleistungen zur FeinverteilungDecision

    … Sie müssen Dritten den Netzzugang gewähren (Art. 13 StromVG). Für die Netznutzung (sowohl im Rahmen der Grundversorgung als auch des Netzzugangs) haben sie Anspruch auf ein Netznutzungsentgelt, das von den Endverbrauchern je …

    9 Feb 2015 · 2015-02-09-2C_300-2014