Art. 15 LApEl

Anrechenbare Netzkosten

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1

Als anrechenbare Kosten gelten die Betriebs- und Kapitalkosten eines sicheren, leistungsfähigen und effizienten Netzes.

2

Als Betriebskosten gelten die Kosten für die mit dem Betrieb der Netze direkt zusammenhängenden Leistungen. Dazu zählen insbesondere:

a.

die Kosten für Systemdienstleistungen und die Energiereserve;

b.

die Kosten für den Unterhalt der Netze;

c.

die Entgelte für die Einräumung von Rechten und Dienstbarkeiten im Zusammenhang mit dem Netzbetrieb;

d.

die Kosten für die Nutzung von Flexibilität.

3

Die Kapitalkosten müssen auf der Basis der ursprünglichen Anschaffungs- beziehungsweise Herstellkosten der bestehenden Anlagen ermittelt werden. Als Kapitalkosten anrechenbar sind höchstens:

a.

die kalkulatorischen Abschreibungen;

b.

die kalkulatorischen Zinsen auf den für den Betrieb der Netze notwendigen Vermögenswerten, einschliesslich eines angemessenen Betriebsgewinns.

3bis

Der Bundesrat regelt den Umgang mit Deckungsdifferenzen aus vergangenen Tarifperioden, namentlich ob und wie sie verzinst werden und in welchem Zeitraum sie auszugleichen sind. Weiter regelt er, unter welchen Bedingungen und in welchem Umfang folgende Kosten an die Betriebs- und Kapitalkosten anrechenbar und wie sie diesen zuzuordnen sind:

a.

die Kosten intelligenter Steuer- und Regelsysteme;

b.

die Kosten für notwendige Informationsmassnahmen, die der Netzbetreiber für genehmigungspflichtige Vorhaben nach Artikel 16 des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902 projektspezifisch trifft;

c.

die Gebühren, die der Netzbetreiber nach Artikel 3a Absatz 2 des Elektrizitätsgesetzes entrichtet;

d.

die Kosten innovativer Massnahmen für intelligente Netze mit bestimmten Funktionalitäten; diese Kosten sind nur ausnahmsweise anrechenbar.

4

Der Bundesrat legt die Grundlagen fest zur:

a.

Berechnung der Betriebs- und Kapitalkosten;

b.

einheitlichen und verursachergerechten Überwälzung der Kosten sowie der Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen. Dabei ist der Einspeisung von Elektrizität auf unteren Spannungsebenen Rechnung zu tragen.

The 10 that are cited most themselves, of 37.

  • Stromversorgungsverordnung vom 14. März 2008 (StromVV)13dLaw

    … gelten die Kosten des Netzbetreibers für die Bereitstellung von Informationen im Rahmen eines Vorhabens nach Artikel 15 Absatz 3bis Buchstabe b StromVG, namentlich über Umfang, Notwendigkeit und zeitlichen Ablauf des Vorhabens sowie …

  • 2C_572/2012, Urteil vom 27. März 2013 – Genehmigung für Systemdienstleistungskosten 2009Decision

    … Zum Netznutzungsentgelt gehören auch die Kosten für Systemdienstleistungen (Art. 15 Abs. 2 StromVG). Auch diese sind somit nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes von den Endverbrauchern zu tragen. Damit ist vereinbar, die Kosten einer …

    27 Mar 2013 · 2013-03-27-2C_572-2012

  • 2C_25/2011, Urteil vom 3. Juli 2012 – Kosten und Tarife 2009 für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdienstleistungenDecision

    … anrechenbaren Netzbetriebskosten des Übertragungsnetzes gehören auch die Systemdienstleistungskosten (SDL-Kosten; Art. 4 Abs. 1 lit. g und Art. 15 Abs. 2 Satz 2 StromVG). Die Systemdienstleistungen werden von der swissgrid ag …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_25-2011

  • 2C_969/2013, Urteil vom 19. Juli 2014 – Kosten und Tarife 2011 für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdienstleistungenDecision

    … Anrechenbare Kosten sind u.a. die Kosten für die mit dem Betrieb der Netze direkt zusammenhängenden Leistungen (Art. 15 Abs. 1 und 2 StromVG). Die anrechenbaren Kosten der nationalen Netzgesellschaft werden (nach Abzug der gemäss Art. …

    19 Jul 2014 · 2014-07-19-2C_969-2013

  • 2C_367/2012, Urteil vom 20. November 2012 – Kosten und Tarife für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdienstleistungenDecision

    … Art. 15 Abs. 2 Satz 2 StromVG) im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert.

    20 Nov 2012 · 2012-11-20-2C_367-2012

  • 2C_518/2012, Urteil vom 23. November 2012 – Konzessionsvertrag (Versorgung mit elektrischer Energie; Tarifordnung, Genehmigungspflicht)Decision

    … eines sicheren, leistungsfähigen und effizienten Netzes unter Einschluss eines angemessenen Betriebsgewinns (Art. 15 StromVG). Die Preise für die Energielieferung werden im Netzzugangsmodell, bei welchem die Endverbraucher freie Wahl des …

    23 Nov 2012 · 2012-11-23-2C_518-2012

  • 2C_1055/2013, Urteil vom 30. August 2014 – Kosten und Tarife 2012 für die Netznutzung Netzebene 1Decision

    … In die Berechnung dieses Netznutzungsentgelts fliessen u.a. die anrechenbaren Kapitalkosten des Netzes ein (Art. 15 Abs. 1 und 3 StromVG; Art. 13 StromVV). Diese fielen im streitigen Tarifjahr noch bei den bisherigen Netzeigentümern an. …

    30 Aug 2014 · 2014-08-30-2C_1055-2013

  • 2C_824/2015, Urteil vom 21. Juli 2016 – KonzessionDecision

    … das Übertragungsnetz anfallenden Netznutzungskosten über die Netzebenen tieferer Spannungen auf den Endverbraucher (Art. 14 Abs. 2, Art. 15 Abs. 4 lit. b StromVG; Art. 15 und Art. 16 der Stromversorgungsverordnung vom 14. März 2008 …

    21 Jul 2016 · 2016-07-21-2C_824-2015

  • 2C_549/2013, Urteil vom 19. Juni 2013 – Kosten und Tarife für die Netznutzung Netzebene 1 und Systemdienstleistungen für das Jahr 2009Decision

    … Angelegenheit zu neuer Festsetzung der anrechenbaren Kosten, insbesondere der anrechenbaren Netzkosten im Sinne von Art. 15 des Bundesgesetzes vom 23. März 2007 über die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz, StromVG; SR 734.7) bzw. …

    19 Jun 2013 · 2013-06-19-2C_549-2013

  • 2C_399/2017, Urteil vom 28. Mai 2018 – Konzessionsabgaben (Forderung)Decision

    … zusammen aus den anrechenbaren Betriebs- und Kapitalkosten des Netzes sowie den Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen (Art. 14 Abs. 1 und Art. 15 StromVG). Rechtsgrundlage für diese Abgaben an Gemeinwesen ist nicht das StromVG selber, …

    28 May 2018 · 2018-05-28-2C_399-2017