Art. 5 SKV

Kontrollen

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Die kantonalen Behörden richten die Kontrollen schwerpunktmässig nach sicherheitsrelevantem Fehlverhalten, den Gefahrenstellen und der Unterstützung des Verlagerungsziels nach dem Güterverkehrsverlagerungsgesetz vom 19. Dezember 2008 aus.

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Die Kontrollen erfolgen stichprobenweise, systematisch oder im Rahmen von Grosskontrollen. Sie können kantons- oder staatenübergreifend koordiniert werden.

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Die Polizei nimmt nach ihren Möglichkeiten an international organisierten Kontrollen teil.

  • 6B_694/2011, Urteil vom 23. Januar 2012 – Einfache Verletzung der Verkehrsregeln (Beweisverwertungsverbot)Decision

    … Fehlverhalten auszurichten und erfolgen stichprobenweise, systematisch oder im Rahmen von Grosskontrollen (Art. 5 Abs. 1 und 2 SKV), wobei nach Möglichkeit technische Hilfsmittel einzusetzen sind (Art. 9 Abs. 1 Satz 1 SKV). Nach § 3 Abs. …

    23 Jan 2012 · 2012-01-23-6B_694-2011

  • 6B_1143/2015, Urteil vom 6. Juni 2016 – Beweisverwertbarkeit (grobe Verletzung der Verkehrsregeln)Decision

    … Im Gegenteil legt Art. 5 Abs. 1 und 2 SKV sogar fest, dass die Kontrollen stichprobenweise, systematisch oder im Rahmen von Grosskontrollen erfolgen. Die anlassfreie Kontrolle des Strassenverkehrs insbesondere unter Einsatz technischer …

    6 Jun 2016 · 2016-06-06-6B_1143-2015

  • 6B_372/2018, Urteil vom 7. Dezember 2018 – StrafzumessungDecision

    … Damit ist die Kantonspolizei Bern ihrem gesetzlichen Polizeiauftrag nachgekommen und hat gestützt auf Art. 5 SKV eine systematische Kontrolle vorgenommen, die sich (unter anderem) schwerpunktmässig nach sicherheitsrelevantem …

    7 Dec 2018 · 2018-12-07-6B_372-2018

  • 6B_656/2012, Urteil vom 14. Juni 2013 – Verletzung der Verkehrsregeln; rechtskonforme Beweiserhebung etc.Decision

    … Zum andern gibt insbesondere Art. 5 SKV den Rahmen von Verkehrskontrollen vor. Danach richten die kantonalen Behörden die Kontrollen schwerpunktmässig unter anderem nach sicherheitsrelevantem Fehlverhalten und den Gefahrenstellen aus …

    14 Jun 2013 · 2013-06-14-6B_656-2012

  • 6B_85/2018, Urteil vom 15. August 2018 – Grobe Verletzung der Verkehrsregeln; WillkürDecision

    … auf dem konkreten Strassenabschnitt nicht sicherheitsrelevant sein sollte, würde eine Messung nicht gegen Art. 5 Abs. 1 SKV verstossen. Nach dieser Bestimmung richten die kantonalen Behörden die Kontrollen lediglich schwerpunktmässig …

    15 Aug 2018 · 2018-08-15-6B_85-2018

  • 1C_350/2019, Urteil vom 16. Juni 2020 – StrassensanierungDecision

    … Gemäss Art. 5 Abs. 1 der Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 2007 (SKV; SR 741.013) seien die Kontrollen schwerpunktmässig an den Gefahrenstellen vorzunehmen, weshalb die Forderung des Beschwerdeführers übergeordnetem …

    16 Jun 2020 · 2020-06-16-1C_350-2019

  • 6B_1025/2015, Urteil vom 4. November 2015 – Grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Nachfahrmessung, Videoaufzeichnung, VerwertungsverbotDecision

    … kantonalen Behörden richten die Kontrollen schwerpunktmässig unter anderem nach sicherheitsrelevantem Fehlverhalten (Art. 5 Abs. 1 SKV). Die Kontrollen erfolgen stichprobenweise, systematisch oder im Rahmen von Grosskontrollen (Art. 5 …

    4 Nov 2015 · 2015-11-04-6B_1025-2015

  • 6B_832/2011, Urteil vom 22. Juni 2012 – Widerhandlungen gegen die Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Führer von leDecision

    … Gemäss Art. 5 SKV richten die kantonalen Behörden die Kontrollen unter anderem schwerpunktmässig nach sicherheitsrelevantem Fehlverhalten und den Gefahrenstellen aus (Abs. 1). Die Kontrollen erfolgen stichprobenweise, systematisch oder …

    22 Jun 2012 · 2012-06-22-6B_832-2011