Art. 19 LRTV

Statistische Angaben

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1

Das BAKOM erstellt eine Statistik in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Statistik. Diese enthält die Angaben, welche die zuständigen Behörden benötigen:

a.

für die Rechtsetzung und die Rechtsanwendung;

b.

um eine Übersicht über den Markt zu gewinnen.

2

Veranstalter schweizerischer Programme haben dem BAKOM regelmässig die erforderlichen Angaben einzureichen.

3

Das BAKOM kann der Öffentlichkeit statistische Ergebnisse zur Verfügung stellen.

4

Der Bundesrat regelt die Einzelheiten; insbesondere legt er die Grundsätze fest über die Datenerhebung, die Einzelerhebungen, die Verwendung der erhobenen Daten und die Veröffentlichung statistischer Ergebnisse.

  • Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 2007 (RTVV)29303132Law

    (Art. 19 RTVG) Das BAKOM stellt die Erhebung und die Bearbeitung der Daten und die weiteren statistischen Arbeiten sicher, die für die Erstellung der Statistik nach Artikel 19 Absatz 1 RTVG (Rundfunkstatistik) erforderlich sind. Es …

  • BGE 134 II 223Decision

    … Art. 12 Abs. 3 RTVG 2006). Die Sponsoren sind am Anfang und am Schluss jeder Sendung zu nennen (Art. 19 Abs. 2 RTVG 1991 bzw. Art. 12 Abs. 2 RTVG 2006); dabei muss ein "eindeutiger Bezug zwischen Sponsor und Sendung" geschaffen werden …

    20 May 2008 · 134-II-223

  • 2C_713/2007, Urteil 20. Mai 2008 – Verletzung von Werbe- und SponsoringbestimmungenDecision

    … 1 der Radio- und Fernsehverordnung vom 6. Oktober 1997 [RTVV 1997]; AS 1997 S. 2908; Art. 2 lit. o RTVG 2006). Nach Art. 19 Abs. 3 RTVG 1991 darf in gesponserten Sendungen "nicht zum Abschluss von Rechtsgeschäften über Waren oder …

    20 May 2008 · 2008-05-20-2C_713-2007