Art. 7 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über Regionalpolitik

Darlehen und A-Fonds-perdu-Beiträge für Infrastrukturvorhaben

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Der Bund kann zinsgünstige oder zinslose Darlehen für die Finanzierung von Infrastrukturvorhaben sowie A-Fonds-perdu-Beiträge für die Finanzierung von kleinen Infrastrukturvorhaben gewähren, soweit diese:

a.

in einem direkten Zusammenhang mit der Realisierung und der Weiterführung von Vorhaben nach Artikel 4 stehen;

b.

Bestandteil eines Wertschöpfungssystems sindund zu dessen Stärkung beitragen; oder

c.

unmittelbar Nachfolgeinvestitionen in anderen Wirtschaftsbereichen einer Region induzieren.

2

Die Darlehen und A-Fonds-perdu-Beiträge nach Absatz 1 können nur für Infrastrukturvorhaben gewährt werden:

a.

deren Nutzen zum grössten Teil in Regionen anfällt, die mehrheitlich spezifische Entwicklungsprobleme und Entwicklungsmöglichkeiten des Berggebietes und des weiteren ländlichen Raumes aufweisen;

b.

an deren Finanzierung sich der Kanton mindestens gleichwertig beteiligt; und

c.

die der Bund nicht schon auf andere Weise unterstützt.

3

Der Bundesrat legt die Kriterien für die Gewährung und den Höchstbetrag der A‑Fonds-perdu-Beiträge unter Berücksichtigung der Teuerung fest.