Art. 4 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über Regionalpolitik

Förderung von Initiativen, Programmen und Projekten

In forcesince 1 Jan 2008cited 1×
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Finanzhilfen können gewährt werden an die Vorbereitung, die Durchführung und die Evaluation von Initiativen, Programmen und Projekten, die:

a.

das unternehmerische Denken und Handeln in einer Region fördern;

b.

die Innovationsfähigkeit in einer Region stärken;

c.

regionale Potenziale ausschöpfen und Wertschöpfungssysteme aufbauen oder verbessern; oder

d.

die Zusammenarbeit unter öffentlichen und privaten Institutionen, unter Regionen und mit den Agglomerationen fördern.

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Die Finanzhilfen werden nur gewährt, wenn:

a.

die Initiativen, Programme und Projekte für die betroffene Region Innovationscharakter haben; und

b.

der Nutzen der geförderten Initiativen, Programme und Projekte zum grössten Teil in Regionen anfällt, die mehrheitlich spezifische Entwicklungsprobleme und Entwicklungsmöglichkeiten des Berggebietes und des weiteren ländlichen Raumes aufweisen.

  • 1C_386/2012, Urteil vom 3. September 2013 – Baubewilligung AlpkäsereiDecision

    Im vorliegenden Fall sicherte der Regierungsrat des Kantons Nidwalden am 3. Februar 2009 gestützt auf Art. 4 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Regionalpolitik (SR 901.0) der Klewenalp Käserei AG einen Beitrag von je Fr. …

    3 Sep 2013 · 2013-09-03-1C_386-2012