Art. 18 DPMin

Änderung der Massnahmen

In forcesince 1 Jan 2007cited 10×
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Haben sich die Verhältnisse geändert, so kann eine Massnahme durch eine andere ersetzt werden. Ist die neue Massnahme härter, so ist für die Änderung die urteilende Behörde zuständig.

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Die Änderung der Massnahmen kann vom Jugendlichen oder seinen gesetzlichen Vertretern beantragt werden.

  • 6B_611/2016, Urteil vom 21. September 2016 – Massnahme nach Art. 61 StGB bei einem ÜbergangstäterDecision

    … 61 StGB vollzogen oder weitergeführt werden. Im Jugendstrafrecht gilt gemäss Art. 18 JStG der Grundsatz der jederzeitigen Abänderbarkeit der Massnahme (BGE 141 IV 172 E. 3.2 S. 175). Bei einer Versetzung aus einer Schutzmassnahme in …

    21 Sep 2016 · 2016-09-21-6B_611-2016

  • 6B_326/2020, Urteil vom 17. April 2020 – Änderung der Schutzmassnahme / Anordnung der geschlossenen UnterbringungDecision

    … Art. 18 Abs. 1 Satz 1 JStG erlaubt daher eine Massnahme nachträglich zu ändern, d.h. durch eine andere zu ersetzen, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, wobei die Änderung in der Anordnung einer im Verhältnis zur bisherigen …

    17 Apr 2020 · 2020-04-17-6B_326-2020

  • 6B_115/2015, Urteil vom 22. April 2015 – Anordnung einer vorsorglichen Schutzmassnahme in einer offenen ErziehungseinrichtungDecision

    … Art. 18 Abs. 1 Satz 1 JStG erlaubt daher eine Massnahme nachträglich zu ändern, d.h. durch eine andere zu ersetzen, wenn sich die Verhältnisse geändert haben (vgl. Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des …

    22 Apr 2015 · 2015-04-22-6B_115-2015

  • 6B_1315/2017, Urteil vom 6. Dezember 2017 – Haft / vorsorgliche Unterbringung, rechtliches Gehör; VerfahrensgarantienDecision

    Er rügt eine Verletzung von Art. 12 ff., 15 und 18 JStG i.V.m. Art. 5 JStG sowie Art. 9 BV (Beschwerde Ziff. 20 ff.). Die vorsorgliche geschlossene Unterbringung dürfe nur gemäss Art. 15 Abs. 2 und 3 JStG angeordnet werden. Es fehle an …

    6 Dec 2017 · 2017-12-06-6B_1315-2017

  • 6B_623/2022, Urteil vom 25. August 2022 – "Überhaft"; EntschädigungDecision

    … Art. 18 Abs. 1 Satz 1 JStG erlaubt daher eine Massnahme nachträglich zu ändern, d.h. durch eine andere zu ersetzen, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, wobei die Änderung in der Anordnung einer im Verhältnis zur bisherigen …

    25 Aug 2022 · 2022-08-25-6B_623-2022

  • 6B_273/2021, Urteil vom 25. August 2022 – "Überhaft", Entschädigung; Willkür, rechtliches GehörDecision

    … Art. 18 Abs. 1 Satz 1 JStG erlaubt daher eine Massnahme nachträglich zu ändern, d.h. durch eine andere zu ersetzen, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, wobei die Änderung in der Anordnung einer im Verhältnis zur bisherigen …

    25 Aug 2022 · 2022-08-25-6B_273-2021

  • 6B_1021/2014, Urteil vom 3. September 2015 – Verlängerung einer stationären MassnahmeDecision

    … 43 lit. a JStPO ausdrücklich vorgesehen, dass Entscheide, mit welchen Massnahmen im Sinne von Art. 18 JStG nachträglich abgeändert werden, mit Beschwerde anzufechten sind (DIETER HEBEISEN, in: Basler Kommentar, Schweizerische …

    3 Sep 2015 · 2015-09-03-6B_1021-2014

  • 6B_131/2018, Urteil vom 31. Juli 2018 – Änderung einer bestehenden Schutzmassnahme (Art. 18 Abs. 1 JStG)Decision

    … Beschwerdeführerin, gegen X.________, Beschwerdegegnerin. Gegenstand Änderung einer bestehenden Schutzmassnahme (Art. 18 Abs. 1 JStG), Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Luzern, 2. Abteilung, vom 18. Dezember 2017 (4M 17 …

    31 Jul 2018 · 2018-07-31-6B_131-2018

  • OCaGi22Law

    … 63b Abs. 5 StGB, Art. 64c Abs. 3 StGB, Art. 65 Abs. 1 erster Satz StGB, Art. 47 Abs. 1 MStG, Art. 15 Abs. 5 JStG, Art. 18 Abs. 1 erster Satz JStG, Art. 19c Abs. 1 und 3 JStG); i. die nachträgliche Anordnung einer therapeutischen Massnahme …

  • 6B_833/2022, Urteil vom 25. August 2022 – Entlassung aus einer Massnahme i.S.v. Art. 15 Abs. 1 JStG; VerhältnismässigkeitDecision

    … Die Unterbringungen in den vergangenen eineinhalb Jahren belegten das Scheitern der Massnahme. Die Art. 18 Abs. 1 Satz 1 und Art. 19 JStG erlaubten Änderungen der Massnahme. Wenn ein Jugendlicher in der Unterbringung derart verzweifelt …

    25 Aug 2022 · 2022-08-25-6B_833-2022