Art. 9 VGG

Amtsdauer

In forcesince 1 Dec 2012cited 3×
1

Die Amtsdauer der Richter und Richterinnen beträgt sechs Jahre.

2

Richter und Richterinnen scheiden am Ende des Jahres aus ihrem Amt aus, in dem sie das 68. Altersjahr vollenden.

3

Frei gewordene Stellen werden für den Rest der Amtsdauer wieder besetzt.

  • Geschäftsreglement vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (VGR)16Law

    … und sechs weiteren Mitgliedern. 2 Die Mitglieder werden vom Gesamtgericht gewählt; die Amtsdauer richtet sich nach Artikel 9 Absatz 1 VGG. Sie gehören weder der Verwaltungskommission an noch sind sie Präsidenten oder Präsidentinnen …

  • 9C_813/2014, Urteil vom 26. Mai 2015 – Berufliche VorsorgeDecision

    … Altersjahr vollenden, aus dem Amt scheiden (vgl. Art. 9 Abs. 2 VGG [SR 173.32]; Art. 48 Abs. 2 StBOG [SR 173.71]). Indessen erhellt nicht und wird auch nicht (substanziiert; vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) dargelegt, weshalb sich diese …

    26 May 2015 · 2015-05-26-9C_813-2014

  • Verordnung der Bundesversammlung vom 13. Dezember 2002 über das Arbeitsverhältnis und di…3Law

    Die Amtsdauer richtet sich nach Artikel 48 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010, nach Artikel 9 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 und nach Artikel 13 des Patentgerichtsgesetzes vom 20. März 2009.