Art. 10 VGG

Amtsenthebung

In forcesince 1 Dec 2012cited 2×

Die Bundesversammlung kann einen Richter oder eine Richterin vor Ablauf der Amtsdauer des Amtes entheben, wenn er oder sie:

a.

vorsätzlich oder grob fahrlässig Amtspflichten schwer verletzt hat; oder

b.

die Fähigkeit, das Amt auszuüben, auf Dauer verloren hat.

  • 8C_602/2022, Urteil vom 25. Mai 2023 – Öffentliches PersonalrechtDecision

    … 5 Abs. 1 VGG). Die Bundesversammlung ist auch für allfällige Amtsenthebungen zuständig (Art. 10 VGG). Sie regelt das Arbeitsverhältnis und die Besoldung der Richter und Richterinnen in der Richterverordnung (Art. 13 Abs. 3 VGG; vgl. E. …

    25 May 2023 · 2023-05-25-8C_602-2022

  • 12T_2/2018, Entscheid vom 8. Mai 2018 – Aufsichtsanzeige (BGG); administratives Verhältnis zwischen Bundesverwaltungsgericht und EidgenössisDecision

    … Massnahme sieht das Gesetz unter klar umrissenen Voraussetzungen gegebenenfalls die Amtsenthebung vor (Art. 10 VGG). Zuständig ist die Bundesversammlung. Das Bundesgericht besitzt in diesem Bereich keine eigene Kompetenz. Dies gilt auch …

    8 May 2018 · 2018-05-08-12T_2-2018