Art. 23 FHV

Rechtliche Grundlagen

In forcesince 1 Feb 2010cited 1×

(Art. 32 Abs. 2 FHG)

1

Beim Aufstellen des Voranschlags ist von den rechtlichen Grundlagen auszugehen, die in Kraft stehen, wenn der Bundesrat den Entwurf zum Voranschlag verabschiedet.

2

Kredite für Aufwände oder Investitionsausgaben, denen bei der Aufstellung des Voranschlags die Rechtsgrundlage fehlt, sind in der Botschaft zum Voranschlag in einer besonderen Aufstellung als gesperrt auszuweisen.

  • 8C_501/2016, Urteil vom 19. Dezember 2017 – Öffentliches Personalrecht (Beendigung des öffentlichen Dienstverhältnisses)Decision

    … Dasselbe muss auch für die Rekurskommission der NTB gelten, stehen doch dem Fürstentum Liechtenstein gestützt auf Art. 23 FHV im Fachhochschulbereich die Rechte und Pflichten eines schweizerischen Kantons zu. Demnach handelt es sich bei …

    19 Dec 2017 · 2017-12-19-8C_501-2016