Art. 19 FHG

Finanzplanung

In forceuntil 1 Aug 2040cited 1×
1

Der Bundesrat erstellt eine mehrjährige Finanzplanung; diese umfasst die drei dem Voranschlagsjahr folgenden Jahre. Sie weist aus:

a.

den in der Planperiode erwarteten Finanzierungsbedarf;

b.

die Deckung des erwarteten Finanzierungsbedarfs;

c.

die voraussichtlichen Aufwände und Erträge sowie die voraussichtlichen Investitionsausgaben und -einnahmen;

d.

die Leistungsgruppen und die dazugehörigen Leistungs- und Wirkungsziele.

2

Beantragt der Bundesrat der Bundesversammlung Kredite für Vorhaben, die in der Finanzplanung nicht vorgesehen sind, so legt er gleichzeitig dar, wie die Zusatzbelastung finanziert werden soll.

3

Der Bundesrat koordiniert soweit als möglich die Finanzplanung des Bundes mit derjenigen der Kantone.

4

Inhalt und Gliederung der Finanzplanung richten sich nach den Artikeln 143 Absatz 2 und 146 Absatz 4 des Parlamentsgesetzes vom 13. Dezember 2002.

  • Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 2006 (FHV)27b456Law

    (Art. 3 Abs. 7, 19 Abs. 1 Bst. d sowie 29 Abs. 2 und 3 FHG) Für jede Leistungsgruppe werden festgelegt: a. der Grundauftrag; b. die Anteile am Globalbudget; c. die Ziele und in der Regel die Messgrössen und die Sollwerte; d. weitere …