Art. 154a AVO

Verwendung von nicht mehr benötigten versicherungstechnischen Rückstellungen

In forcesince 1 Jan 2024cited 1×

(Art. 31 Abs. 1, 38 und Art. 46 Abs. 1 Bst. f und g VAG)

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Die FINMA kann in der Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung Ausführungsbestimmungen zur Verwendung der freigewordenen Mittel erlassen, die durch die Auflösung von nicht mehr benötigten versicherungstechnischen Rückstellungen entstehen.

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Sie berücksichtigt dabei insbesondere, durch wen die Rückstellungen finanziert worden sind.

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Artikel 155 Absatz 1 bleibt vorbehalten.

  • AVO-FINMA54Law

    (Art. 154a AVO) 1 Nicht mehr benötigte versicherungstechnische Rückstellungen dürfen nur zugunsten des Versicherungsunternehmens aufgelöst werden, wenn dieses sie nachweislich finanziert hat. Andernfalls müssen sie zugunsten der …