Art. 160a AVO

Koordination zwischen den Aufsichtsbehörden

In forcesince 1 Jan 2016
1

Die FINMA und die Aufsichtsbehörde im Sinne des KVAG koordinieren ihre Aufsichtstätigkeiten, wenn die Durchführung einer Versicherung nach Artikel 2 Absatz 2 KVAG einen Einfluss auf die soziale Krankenversicherung hat oder haben kann. Einen Einfluss auf die soziale Krankenversicherung haben namentlich:

a.

ungenügende Eigenmittel;

b.

ungenügende Rückstellungen;

c.

eine Verletzung der Bestimmungen zum gebundenen Vermögen;

d.

die Übertragung des Versicherungsbestandes nach den Artikeln 51 Absatz 2 Buchstabe d und 62 VAG;

e.

eine Änderung der rechtlichen Struktur der Gesellschaft oder der Versicherungsgruppe oder eine Beteiligung nach Artikel 21 VAG;

f.

jede strafbare Handlung, die einen Einfluss auf die Durchführung der sozialen Krankenversicherung haben kann;

g.

eine Verletzung der Bestimmungen über Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit, über das Risikomanagement und über die Revision;

h.

eine gefährdete finanzielle Situation;

i.

sichernde Massnahmen nach Artikel 51 VAG;

j.

eine Verletzung von aufsichtsrechtlichen Bestimmungen.

2

Die FINMA und die Aufsichtsbehörde nach Absatz 1 können ihre Aufsichtstätigkeiten auch im Rahmen eines regelmässigen Informationsaustauschs über die ihrer Aufsicht unterstellten Rechtsträger koordinieren.