Art. 9 OCo

Orientierungsschreiben an die Adressaten

In forcesince 1 Apr 2016
1

Das Orientierungsschreiben an die Adressaten der Vernehmlassung enthält:

a.

einen Hinweis auf den Entscheid zur Eröffnung der Vernehmlassung;

b.

die Angabe der Vernehmlassungsfrist und gegebenenfalls die Begründung für die Verkürzung der Frist;

c.

die elektronische Bezugsquelle für die Vernehmlassungsunterlagen.

2

Die Kantone sowie allfällige weitere Vollzugsträger werden im Orientierungsschreiben ausdrücklich eingeladen, zu den Ausführungen im erläuternden Bericht und zu allfälligen darin gestellten Fragen Stellung zu nehmen.

3

Das Orientierungsschreiben an die Kantone wird an die Regierungen adressiert.

Changed on 1 Apr 2016

1 Das Begleitschreiben Orientierungsschreiben an die Adressaten der Vernehmlassung enthält: a. einen Hinweis auf den EröffnungsentscheidEntscheid zur Eröffnung der Vernehmlassung; b. die Angabe der Vernehmlassungsfrist; c. und gegebenenfalls Fragen zu den wesentlichen Punkten der Vorlage; ddie Begründung für die Verkürzung der Frist; c. die elektronische Bezugsquelle für die Vernehmlassungsunterlagen. 2 Das BegleitschreibenDie Kantone sowie allfällige weitere Vollzugsträger werden im Orientierungsschreiben ausdrücklich eingeladen, zu den Ausführungen im erläuternden Bericht und zu allfälligen darin gestellten Fragen Stellung zu nehmen. 3 Das Orientierungsschreiben an die Kantone gehtwird an die Regierungen adressiert.

  1. 1 Apr 2016 – todayin force
  2. 1 Sep 2005 – 1 Apr 2016earlier wording