Art. 7 PublG

Ordentliche, dringliche und ausserordentliche Veröffentlichung

In forcesince 1 Jan 2016cited 3×
1

Die Texte nach den Artikeln 2–4 werden mindestens fünf Tage vor dem Inkrafttreten in der AS veröffentlicht.

2

Verträge und Beschlüsse nach den Artikeln 3 und 4, deren Inkrafttreten zum Zeitpunkt der Genehmigung noch nicht bekannt ist, werden unmittelbar nach dem Bekanntwerden ihres Inkrafttretens veröffentlicht.

3

Ein Text wird ausnahmsweise spätestens am Tag des Inkrafttretens veröffentlicht (dringliche Veröffentlichung), wenn dies zur Sicherstellung der Wirkung erforderlich ist.

4

Ist die Publikationsplattform nicht zugänglich, so werden die Texte mit anderen Mitteln veröffentlicht (ausserordentliche Veröffentlichung).

  • OPubb10111750Law

    1 Die in Artikel 7 Absatz 1 PublG festgelegte Frist umfasst weder den Tag der Veröffentlichung in der AS noch den Tag des Inkrafttretens. 2 Sind der Erlass und seine Auswirkungen von grosser Tragweite oder erfordert er den Erlass von …

  • Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG)8Law

    … die Öffentlichkeit über Erlasse des Bundes informieren, die nach Artikel 7 Absatz 3 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (PublG) dringlich oder nach Artikel 7 Absatz 4 PublG ausserordentlich veröffentlicht werden. 2 Für Sendungen …

  • 2C_436/2015, Urteil vom 22. Juli 2016 – Zoll (Berichtigung der Zollanmeldung)Decision

    … (Titel, Fundstelle, gegebenenfalls Bezugsquelle), ist das Zolltarifgesetz als solches ordentlich publiziert worden (Art. 7 Abs. 1 PublG; so erstmals in AS 1987 1871). Von der Veröffentlichung ausgenommen sind einzig die Anhänge 1 und 2, …

    22 Jul 2016 · 2016-07-22-2C_436-2015