Art. 8a OPICChim

Kennnummer

In forcesince 1 Jan 2022
1

Innerhalb von 15 Tagen nach Eingang einer Ausfuhrmeldung nach Artikel 3 erteilt das BAFU eine jeweils für ein bestimmtes Kalenderjahr gültige Kennnummer:

a.

für jede Chemikalie nach Anhang 1, sofern die Meldung die erforderlichen Angaben enthält;

b.

für jede Chemikalie nach Anhang 2, sofern die Ausfuhrbeschränkungen voraussichtlich eingehalten werden.

2

Das BAFU informiert das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) über die Ausfuhrmeldungen nach Artikel 3 sowie die nach Absatz 1 erteilten Kennnummern.