Art. 9 OPICChim

Zusammenarbeit der Behörden

In forcesince 1 Jan 2022
1

Das BAFU holt bei den in dieser Verordnung vorgesehenen Notifizierungs- und Informationsverfahren die Stellungnahmen derjenigen Bundesämter ein, deren Aufgabenbereiche berührt sind.

2

Die Bundesämter informieren sich laufend gegenseitig über Tatsachen und Erkenntnisse, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der PIC-Konvention stehen.

3

Das BAFU kann vom BAZG die zum Vollzug dieser Verordnung erforderlichen Angaben aus den Zollanmeldungen von ein- und ausgeführten Stoffen und Zubereitungen verlangen.

Changed on 1 Jan 2022

3 Das BAFU kann von der Eidgenössischen Zollverwaltung vom BAZG die zum Vollzug dieser Verordnung erforderlichen Angaben aus den Zollanmeldungen von ein- und ausgeführten Stoffen und Zubereitungen verlangen.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jan 2015 – 1 Jan 2022earlier wording
  3. 1 May 2007 – 1 Aug 2012earlier wording
  4. 1 Jan 2005 – 1 May 2007earlier wording