Art. 12 OPICChim

Ausfuhrnotifikation

In forcesince 1 Jan 2021
1

Wird eine Chemikalie nach Anhang 1 an eine einführende PIC-Vertragspartei ausgeführt, so notifiziert das BAFU der von dieser Vertragspartei bezeichneten Behörde die Ausfuhr. Die Ausfuhrnotifikation muss die in Anlage V der PIC-Konvention aufgeführten Informationen enthalten.

2

Die Notifikation der Ausfuhr einer Chemikalie nach Anhang 1 hat jedes Kalenderjahr spätestens 15 Tage vor der ersten Ausfuhr zu erfolgen.

3

Trifft innert 30 Tagen nach Absendung der Ausfuhrnotifikation keine Bestätigung durch die bezeichnete Behörde der einführenden PIC-Vertragspartei ein, so wiederholt das BAFU die Notifikation.

Changed on 1 Jan 2021

1 Wird eine Chemikalie nach Anhang 1 an eine einführende PIC-Vertragspartei ausgeführt, so notifiziert das BAFU der von dieser Vertragspartei bezeichneten Behörde die Ausfuhr. Die Ausfuhrnotifikation muss die in Anlage V der PICKonventionPIC-Konvention aufgeführten Informationen enthalten.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 May 2017 – 1 Jan 2021earlier wording
  3. 1 Jan 2015 – 1 May 2017earlier wording
  4. 1 May 2007 – 1 Aug 2012earlier wording
  5. 1 Jan 2005 – 1 May 2007earlier wording