Art. 17 Verordnung des EJPD vom 16. April 2004 über nichtselbsttätige Waagen (NSWV)

Marktüberwachung

In forcesince 1 Jan 2013
1

Nichtselbsttätige Waagen unterstehen der Marktüberwachung.

2

Im Rahmen der Marktüberwachung kontrollieren die zuständigen Vollzugsorgane, ob die in Verkehr gebrachten oder in Betrieb genommenen Waagen den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.

3

Die Kontrollen erfolgen in Form von Stichproben oder auf Grund begründeter Hinweise, dass eine Waage den Vorschriften nicht entspricht.

4

Die Kontrollen können bei der Verwenderin, Herstellerin oder Importeurin stattfinden.

Changed on 1 Jan 2013

1 Nichtselbsttätige Waagen unterstehen der nachträglichen Kontrolle (Marktüberwachung). 2 Im Rahmen der nachträglichen Kontrolle (Marktüberwachung) kontrollieren die zuständigen Vollzugsorgane, ob die in Verkehr gebrachten oder in Betrieb genommenen Waagen den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.

  1. 1 Jan 2013 – todayin force
  2. 30 Oct 2006 – 1 Jan 2013earlier wording
  3. 1 May 2004 – 30 Oct 2006earlier wording