Art. 19 Verordnung des EJPD vom 16. April 2004 über nichtselbsttätige Waagen (NSWV)

Nachschau

In forcesince 1 May 2004

Die Vollzugsorgane der Kantone kontrollieren während der ganzen Verwendungsdauer der Waagen, die für die Zwecke von Artikel 2 Buchstaben a und c verwendet werden, in unregelmässigen Zeitabständen:

a.

ob die Waagen für den vorgesehenen Einsatz geeignet sind und ob deren Verwendung gemäss den rechtlichen Vorschriften erfolgt;

b.

ob die Waagen die vorgeschriebenen Konformitätskennzeichen und Eichzeichen aufweisen;

c.

ob die Nacheichung fristgemäss durchgeführt wurde.